Olaf Lies

bei Bahntöchtern, also durch die Bank weg. Zum Teil werden unterschiedliche Argumente genannt: Bei den einen sind es die Fahrzeuge, die nicht die technischen Voraussetzungen haben, weil sie nicht rechtzeitig überprüft und gewartet werden können. Wir haben natürlich auch eine Riesenherausforderung beim Personal; das muss man sagen. Über viele Jahre – das gilt für Busfahrer und Lokführer gleichermaßen – ist die Begeisterung, diesen Beruf zu ergreifen, gesunken. Wenn das eine Frage war, bin ich gerne bereit, sie aufzugreifen. Aber dafür müsste ich sie verstehen. Ja, Entschuldigung. Ich war eben kurz abgelenkt. Wer hat das ausgenutzt? Das Parlament. Herr Lies, fahren Sie einfach fort! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Entschuldigung, ich habe versucht, eine Frage zu ermöglichen. Das steht mir natürlich nicht zu. Das war die reine Ist-Beschreibung, völlig richtig. Wir merken, wir haben zu wenig Werkstattkapazitäten. Das heißt, die, die die Angebote gemacht haben – der Wettbewerb ist nicht so groß, wie wir es uns manchmal wünschen –, haben nicht die Voraussetzungen geschaffen, auch den Betrieb sicherzustellen, weil sie die Werkstattkapazitäten nicht haben. Die, die das Angebot gemacht haben, haben nicht ausreichend Personal – auch als Wettbewerb natürlich –, um auch auf Krankheitsfälle und andere Fälle zu reagieren. In der jetzigen Situation haben wir die Möglichkeit, Strafzahlungen zu verhängen. Das machen wir alles. Aber was für ein Instrument sind Strafzahlungen? Wir haben zwar die Möglichkeit der Strafzahlungen, aber wenn sie keine Kolleginnen und Kollegen haben, die fahren können, dann haben wir zwar die Strafzahlung eingenommen, aber der Zug fährt trotzdem nicht. Wir haben auch die Möglichkeit zu sagen – sie wird auch genutzt –: Dann fokussiert euch bitte auf die Teile des Fahrplans, die ihr sicherstellen könnt, damit man nicht bei jedem Zug überlegen muss, ob er jetzt fährt oder nicht fährt! Das ist eine Absprache, die zwischen der Landesnahverkehrsgesellschaft und den Eisenbahnverkehrsunternehmen erfolgt. Aber auch die wird nicht wirklich so umgesetzt, wie wir uns das wünschen. Wir merken, es sind auch schwierige Partner dabei. Die nächste Frage ist, was das für die zukünftigen Ausschreibungen bedeutet. Was müssen wir bei zukünftigen Ausschreibungen machen, um nicht nur zu sagen, wir wollen hohe Qualität und gute Preise, sondern wie können wir auch erreichen, dass bestimmte Situationen wie Ausfälle vermieden werden? Wir werden auch überlegen müssen, inwieweit man bei dem Thema Lockführermangel – das bleibt ja ein Problem – weiter vorankommt und weiter qualifiziert. Aber leider befinden wir uns hier auf dem gleichen Feld der Fachkräfteproblematik wie in allen anderen Bereichen. Das wird also eine der bestimmenden Aufgaben sein. Nur Strafzahlungen, die geleistet werden müssen, sorgen nicht dafür, dass am Ende die Verlässlichkeit steigt, sondern wir brauchen in den Ausschreibungen möglicherweise auch Rahmenbedingungen, dass Puffer möglich sind und zusätzliches Personal im Wettbewerb eingepreist werden kann – das muss dann aber für alle gleich sein –, damit wir diese Situation zukünftig abmildern können.