Melanie Walter

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Europa beginnt nicht in Brüssel. Europa beginnt vor Ort - in unseren Städten und Gemeinden, in Vereinen, in Schulen, in Partnerschaften und im Ehrenamt. Europa lebt von Begegnungen zwischen seinen Menschen, von Schülerinnen und Schülern, die ihre Partnerstadt entdecken, von Kulturvereinen, die gemeinsame Konzerte oder Lesungen auf die Beine stellen, und von Bürgerinnen und Bürgern, die erfahren: Europa ist nicht abstrakt, sondern Europa verbindet. Und wir verbinden Niedersachsen mit Europa. Wir leben in einer Zeit, in der demokratische Werte unter Druck geraten, in der die Polarisierung wächst und internationale Krisen unsere Gesellschaften zunehmend herausfordern. Deshalb brauchen wir mehr europäische Verständigung, mehr Zusammenarbeit und mehr persönliche Begegnung. Deshalb setzt Niedersachsen mit dem Programm „Niedersachsen verbindet Europa" ein starkes und bewusstes Zeichen für den europäischen Zusammenhalt. Mit dem Programm stellt das Land Niedersachsen insgesamt 1 Million Euro bereit, um europäische Austausch- und Partnerschaftsprojekte in unseren Kommunen zu fördern. Unser Ziel ist klar: bestehende Partnerschaften ausbauen, neue Kooperationen auf den Weg bringen und die Zivilgesellschaft aktiv einbinden. Dabei geht es ausdrücklich um mehr als klassische Städtepartnerschaften. Gefördert werden können Projekte des Jugend-, Senioren-, Kultur- und Freizeitaustauschs, wissenschaftliche Kooperationen, Bildungsprojekte oder Initiativen, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärken. Denn europäischer Zusammenhalt entsteht dort, wo Menschen miteinander ins Gespräch kommen, Vorurteile abbauen und gemeinsam Verantwortung übernehmen. Ich spreche das ist auch schon angeklungen ganz bewusst von „Europa", denn Europa ist mehr als die Europäische Union. Deswegen soll das Programm ganz bewusst auch dazu beitragen, die europäische Zusammenarbeit mit Großbritannien neu zu beleben. Ein zentrales Anliegen dieses Programms ist, dass es einfach sein und in der Praxis gut funktionieren soll: keine komplizierten Verfahren, keine langen Formulare, keine unnötigen Hürden. Deshalb setzen wir bewusst auf die Möglichkeiten des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes: schnell, niedrigschwellig und unbürokratisch. Ein Antrag pro Stadt, das Budget wird der jeweiligen Kommune zur freien Verfügung gestellt, und die Kommune bzw. die Stadt entscheidet dann, für was das Geld tatsächlich ausgegeben werden soll. Gerade ehrenamtliches Engagement und kommunale Initiativen brauchen Unterstützung und keine zusätzlichen Belastungen. Die Förderung konzentriert sich zunächst auf die Mittel- und Oberzentren in Niedersachsen. Dabei sind die Mittelzentren deutlich die Brücken in den ländlichen Raum. Das zeigt den Modellcharakters des Programms und ist zugleich eine pragmatische Entscheidung. Denn dort gibt es vielfach bereits gewachsene Partnerschaften und funktionierende Strukturen sowie Verwaltungsressourcen, auf denen wir aufbauen können, damit die Umsetzung schnell geht und spürbar wirkt. Ebenso ist klar: Dieses Programm ist für uns ein Einstieg. Die begleitende Evaluation wird zeigen, wie wir es weiterentwickeln und perspektivisch auf weitere Kommunen ausweiten können. Europa ist kein Selbstläufer. Frieden, Freiheit und Demokratie bleiben nur erhalten, wenn wir sie jeden Tag neu mit Leben füllen. Gerade deshalb brauchen wir Räume, in denen sich Menschen begegnen können, starke europäische Netzwerke und eine aktive Zivilgesellschaft. Mit „Niedersachsen verbindet Europa" bauen wir neue Brücken zwischen Menschen und Regionen. Vielen Dank.