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Meta Janssen-Kucz

GRÜNE 09.02.2024 1:43 min Tagungsabschnitte 19/13

Niedersachsen zusammen gegen das Hochwasser - die Folgen der Fluten bewältigen, Konsequenzen für die Zukunft ziehen

eine Kurzintervention der Kollegin Janssen-Kucz. Vielen Dank. - Herr Kollege Schmädeke, erst mal am Anfang: Der Antrag ist ein Aufschlag. Ich habe Sie zur Zusammenarbeit eingeladen, auch im Namen der SPD-Fraktion. Wir können ihn garantiert besser und vielleicht auch noch runder machen. Wie es typisch ist, werden wir auch Anhörungen und Unterrichtungen entgegennehmen. Es ist auch das Ziel, dass wir einen Aufschlag haben, dass wir da besser werden, dass wir uns weiter, auch mit unterschiedlichen Akteuren, austauschen. Das ist das eine. Das andere betrifft den Themenbereich Deichbau, Hochwasserschutz, Klimafolgenanpassung. Ich glaube, ich habe sehr deutlich gemacht: Dazu steht etwas im Klimagesetz. Dieses gilt seit dem 1. Januar 2024. Es ist eigentlich schade, dass es in Ihrer Regierungszeit mit der SPD nicht schon diesen Vorrang im Klimagesetz gegeben hat. Dann wären wir schon etwas weiter. Ein weiterer Punkt sind die Retentionsflächen, die Polderflächen. Wir haben das erst einmal skizziert. Es ist selbstverständlich, dass noch sehr viele Gespräche geführt werden müssen, dass wir über Ausgleichsmodelle und auch über die Finanzierung nachdenken müssen, dass wir auch über Biotopverbünde nachdenken müssen. Das beinhaltet sehr viel Arbeit für die unterschiedlichen Häuser, aber auch für uns im Ausschuss. Wie gesagt: Ich lade Sie gern dazu ein, und ich freue mich weiterhin auf unsere konstruktive Zusammenarbeit. Danke. Vielen Dank. - Nun kommt die Fraktion der SPD

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