Philipp Meyn

Philipp Meyn (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! De Spraak is de Slötel, un ohne düssen Slötel blifft de Döör to un wi köönt nich tohoop snacken. - Das haben einige wahrscheinlich verstanden, (Ulf Thiele [CDU]: Sehr gut sogar!) einige aber auch nicht. So geht’s im Lande vielen. Deswegen noch einmal der Kernsatz: Die Sprache ist der Schlüssel. Der Titel des vorliegenden Antrags lautet: „Sprachkurse des Landes für Erwachsene voranbringen!“. Er zielt auf die Förderung von Maßnahmen zum Spracherwerb der deutschen Sprache von Geflüchteten. Denn Sprache ist der Schlüssel für Verständigung, für die Bildung und für die gesellschaftliche Teilhabe. Es liegt an uns, jeder und jedem in diesem Land einen Schlüssel in die Hand zu geben, und es ist unsere Bringschuld, die Zugewanderten zu befähigen, Türen auch selbstständig aufschließen zu können. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Was ist es doch für eine individuelle Leistung, im Erwachsenenalter noch eine Fremdsprache zu lernen! Als Aufsichtsratsvorsitzender der VHS Lüneburg konnte ich das immer wieder erleben, und das hat mir den größten Respekt abgefordert. Wir, Rot-Grün, werden das Angebot zur Sprachförderung weiter ausbauen. Das ist mit Blick auf die Zahlen auch notwendig. Bereits 2022 lagen die Antragszahlen und die damit gemeldeten Bedarfe deutlich über den bewilligten Mitteln. Bei den SEG-Kursen - das sind Förderungen von Maßnahmen zum Spracherwerb der deutschen Sprache von Geflüchteten - konnten von 508 Anträgen nur 167 Kurse bewilligt werden. Bei den SGF-Kursen - das sind die Sprachkurse für geflüchtete Frauen - konnten von 172 Anträgen nur 46 bewilligt werden. Das entspricht einer Förderlücke von rund 470 Kursen. Daher lauten unsere Forderungen: Erstens. Das Sprachförderangebot des Landes, das Geflüchteten unabhängig von ihrem Herkunftsland und ihrem aktuellen rechtlichen Status offensteht, ist auszubauen und dem gestiegenen Bedarf anzupassen. Dabei sollen besonders Angebote für Frauen und Eltern hinsichtlich der Kinderbetreuung geschaffen werden. Auch das ist ein praktisches Problem, das wir in der VHS immer erlebt haben: Wenn man die Kinder betreuen muss, kann man keinen Sprachkurs durchführen. Das liegt auf der Hand. Da wollen wir ran! Ferner gilt es, eine bedarfsangepasste Mindestteilnehmendenzahl in den Fokus zu nehmen. So kommen einige Kurse nicht zustande, da die geforderten Mindestgrößen pro Kurs nicht erreicht werden. Für ein dezentrales Angebot dieser Kurse, insbesondere auch in den ländlichen Räumen, müssen Ausnahmeregelungen geschaffen und die Untergrenze flexibilisiert werden, um mehr Menschen Sprachkurse zu ermöglichen. Zweitens. Wir wollen mehr Weiterbildung. Durch Angebote ist sicherzustellen, dass weitere Dozentinnen und Dozenten für Deutsch als Zweitsprache und Deutsch als Fremdsprache weitergebildet werden. Hier gilt es, insbesondere Ehrenamtliche zu Sprachbegleiterinnen und Sprachbegleitern für Geflüchtete fortzubilden und hauptberuflich tätige Dozentinnen und Dozenten für die Schulung von Ehrenamtlichen zu gewinnen. Sehr geehrte Damen und Herren, um einen niedrigschwelligen Einstieg in die Sprachförderung zu gewährleisten und Bildungsketten bis hin zur beruflichen Integration auch abzusichern, braucht es eine Erhöhung der Mittel für landesfinanzierten Maßnahmen. Insgesamt benötigen wir ca. 10 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel. Dieses Geld ist gut eingesetzt: Wir können es uns angesichts des Arbeitskräftemangels und auch der Integration gar nicht mehr leisten, hier zu sparen. Wir müssen alle Potenziale in unserer Gesellschaft nutzen, und wir müssen jede und jeden erreichen. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Gestern wurde in diesem Plenum über die Bringschuld zur Integration fabuliert. Heute zu dieser Thematik würde das eigentlich passen. Ja, wir als Mehrheitsgesellschaft haben die Bringschuld, überaus motivierten Menschen Deutschkurse anzubieten. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Lassen Sie uns diese Aufgabe gemeinsam mit unserem dynamischen Minister Falko Mohrs angehen. Denn wir Niedersachsen können das! Seit 2015 wurden hier im Lande rund 106 000 Kursteilnehmende mit dem Sprachförderprogramm des Landes erreicht. Das ist schon ein guter Wert, und darauf bauen wir auf! Sorgen wir also für ausreichend Sprachkurse in unseren Landkreisen. Sorgen wir dafür, dass die Förderlücken geschlossen und mehr Mittel bereitgestellt werden. Denn es geht um mehr: Es geht um ein Niedersachsen, das offen ist, ein Niedersachsen, das für eine Willkommenskultur steht und das für Menschen, die zu uns kommen wollen, attraktiv ist. Unsere Aufgabe ist es also, den Leuten Schlüssel an die Hand zu geben. Danke schön. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)