Christoph Willeke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen ja gerade von der schriftlichen Division, und mit einer kleinen Aufgabe geht es weiter: Wir haben durch Cyberangriffe jedes Jahr einen finanziellen Schaden für die deutsche Wirtschaft von sage und schreibe 289,2 Milliarden Euro. Das sind, verglichen mit der Steuerlast sie liegt bei 947,7 Milliarden Euro; das kann jetzt jeder einmal schriftlich dividieren, sage und schreibe 30,5 % - 30,5 %! Das zeigt uns ganz eindeutig: Cyberangriffe, Cyberkriminalität sind absolut kein Randthema. 289,2 Milliarden Euro - das ist weitaus mehr als unser gesamter Haushalthier im Land Niedersachsen, und zwar um ein Vielfaches mehr. Also: Wir sprechen heute nicht über ein Thema, wo wir sparen müssen, ein Thema, bei dem wir weniger Geld ausgeben müssen. Nein, wir müssen Schaden von unserer Volkswirtschaft und auch von uns selbst abwenden. Deswegen begrüße ich absolut das Programm Aegis, das vom Innenministerium aufgelegt wurde - den Schutzschild, der über unsere Verwaltung gespannt wird und gleichzeitig unsere Kommunen und Hochschulen mitdenkt. Das Security Operations Center beim IT.N meldet jeden Tag im Schnitt drei Sicherheitsvorfälle, drei ernst zu nehmende Angriffe. Das erfordert Maßnahmen. Die Cyberangriffe, die hauptsächlich aus Russland und China kommen, lassen nicht nach, nein, sie wachsen. Auch in unserer Wirtschaft ist das angekommen, denn die Ausgaben für Cybersecurity in den Betrieben haben sich in den letzten Jahren verdoppelt. Die Zeitenwende erfordert also dringend Maßnahmen. Und wir handeln. Das möchte ich sehr begrüßen. Der Ministerpräsident hat in seiner ersten Regierungserklärung als MP gesagt, dass wir bestimmte Sachen zusammen denken. Das tun wir hier. Diesen umfassenden Schutzschild möchte ich sehr, sehr begrüßen. Es gibt einen Punkt, den ich ganz offen ansprechen möchte. Dabei geht es natürlich auch um eine Abwägung, wie wir uns als Niedersachsen auch in der EU souverän aufstellen. Natürlich ist auch uns eine aus der EU kommende Software in bestimmten Bereichen lieber. Es geht aber auch darum, dass wir uns schützen. Das ist natürlich eine Abwägung. Ich glaube, in diesem Fall haben wir die richtige Abwägung getroffen. Das möchte ich sehr, sehr ausdrücklich begrüßen. Es gibt immer wieder Vergleiche, die nicht ganz zutreffend sind. Zum Beispiel werden bestimmte Algorithmen, die ehrlicherweise Telemetriedaten, Logs und Endpunkte analysieren, die auf Pattern Recognition funktionieren, mit anderen verglichen, die ontologische Datenkraken sind. Ich spreche hier von Palantir und IXIR. Dieser Vergleich ist algorithmisch nicht haltbar, auch wenn wir uns natürlich die Souveränitätsfrage jederzeit vor Augen halten müssen. Von daher hoffe ich, dass wir unsere Debatte fachlich führen und uns wirklich angucken, was die Algorithmen sind und wie sie funktionieren und wie wir mit unseren Menschen und mit den Daten umgehen und wie wir unsere Verwaltung schützen, anstatt plump Sachen über einen Kamm zu scheren. Denn das wird der Sache nicht gerecht. Ich glaube wie die Ministerin sagen würde, das Land ist sicher und in dem Bereich Cybercrime werden wir noch besser und noch sicherer. Das freut mich. Vielen Dank. Vielen Dank. - Als Nächstes hat sich zu Wort