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Omid Najafi

AfD 23.02.2023 2:18 min Tagungsabschnitte 19/5

Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken wiederaufnehmen - ein neues Reaktivierungsprogramm starten

Omid Najafi (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Kollegen! Wir haben in Niedersachsen zig marode Brücken, die in den nächsten Jahren nicht mehr nutzbar sein werden. Die überlebensnotwendige Subventionierung von Regionalflughäfen soll 2024 eingestellt werden. Straßen- und Autobahnausbau gehen kaum bis gar nicht voran. Und da nehme ich die CDU mit in die Verantwortung. (Veronika Bode [CDU]: Natürlich!) Sie haben noch bis vor wenigen Monaten mitregiert und das anfänglich in einer Null-Zins-Phase bei fast keiner Inflation. Bevor ich gleich zu dem Antrag zu sprechen komme, noch ein Satz zur CDU: Ich kann verstehen, dass Ihr damaliger Koalitionspartner nicht so sehr mit kognitiven Fähigkeiten gesegnet war. Aber wenn Sie schon, wie in den letzten Tagen und Wochen ersichtlich, AfD-Linien vertreten und unsere Anträge sowie Forderungen fast 1 : 1 kopieren, dann können Sie nicht so unintelligent sein. (Marie Kollenrott [GRÜNE]: Das geht ja gar nicht! - Wiard Siebels [SPD]: Sie sind ja wirklich arm dran!) Ihr Problem sitzt eher hier in der ersten Reihe. - Wo ist Herr Lechner? - Passende Krawatte übrigens! Jetzt zum Antrag der Grünen und der Partei, die sich selbst aufgegeben hat, ehemals bekannt als die SPD. Es geht hier darum, einen Lenkungskreis zu bilden, mit diesem Lenkungskreis stillgelegte Bahnstrecken ausfindig zu machen und nach Möglichkeit zu reaktivieren. Gut! - Doch wenn man sich Ihren Antrag mal genau anschaut, dann sieht man, dass es Ihnen nur um eine einzige Bahnstrecke geht: von Salzgitter-Lebenstedt nach Salzgitter-Fredenberg. (Wiard Siebels [SPD]: Oh, Mann!) Das sind 30 Minuten Fußmarsch. Respekt! Sie haben effektives und effizientes Arbeiten neu definiert. (Zustimmung bei der AfD - Wiard Siebels [SPD]: Einfach wieder nicht richtig gelesen! Das kann schon mal vorkommen, ne?) Die zwei anderen Bahnstrecken waren ja schon reaktiviert. (Wiard Siebels [SPD]: Nein, es geht darüber hinaus, Mensch, das steht doch drin!) - Doch! (Wiard Siebels [SPD]: Mein Gott, Mensch!) Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Der Redner hat das Wort. (Wiard Siebels [SPD]: Ich wollte es nur sagen!) Omid Najafi (AfD): Danke, Frau Präsidentin. (Unruhe - Eva Viehoff [GRÜNE]: Es ist aber schwer zu ertragen!) Sollten jedenfalls die einzigen beiden Kriterien dieses Vorhabens sein - jetzt können Sie ja ach, egal! -, kosteneffizient einen wirtschaftlichen Nutzen zu erzielen und einen Mehrwert für die Bürger zu erbringen, werden wir dies unterstützen. Sollte es sich aber erneut als eine Kostenfalle entpuppen oder als Selbstbedienungsladen für eigene Interessengruppen, werden wir als echte demokratische Partei wie immer auf der Seite der Bürger bleiben und dagegen ankämpfen. (Wiard Siebels [SPD] lacht) Wir blicken gespannt, wohlwollend und kritisch auf die Beratungen im Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD - Wiard Siebels [SPD]: Realsatire, wirklich! Das ist wirklich der Knaller!) Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Der nächste Redner ist aus der Fraktion der CDU,

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