Nico Bloem

Nico Bloem (SPD): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Samstag wird das LNG-Terminal in Wilhelmshaven eingeweiht. Ich glaube, das ist ein Grund, der uns alle mitfreuen sollte. In diesem Sinne möchte ich klarstellen, was hier eigentlich wirklich geleistet worden ist und was das für eine Bedeutung mit sich bringt. Niedersachsen hat geliefert. Niedersachsen hat gezeigt, was es heißt, Verantwortung zu übernehmen. Wir sorgen für eine sichere und qualitativ hochwertige Energieversorgung für die Haushalte, für die Unternehmen, für die Sicherung der Arbeitsplätze. An dieser Stelle einen herzlichen Dank auch an den ehemaligen Umwelt- und jetzigen Wirtschaftsminister Olaf Lies und den Umweltminister Christian Meyer und allen, die daran beteiligt waren. (Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zustimmung von Birgit Butter [CDU]) Ich finde, mit dem Thema dieser Fragestunde der Sicherheit - kann man vieles verknüpfen. Uns zeigt gerade dieses Projekt, dass man etwas schnell umzusetzen und gleichzeitig alle Sicherheitsaspekte abgleichen kann. Das wurde gerade eben klar dargestellt. Genau das ist es, was wir in Zukunft mit auf den Weg bringen wollen. Wir müssen auch in Zukunft dafür sorgen, dass die Maßnahmen und Projekte zügig auf den Weg gebracht werden und alles in Einklang gebracht wird, dass nichts gegeneinander ausgespielt wird, sondern alle Sicherheitsstandards und auch Umweltstandards eingebunden werden. Das ist hier gelungen. Deswegen will ich hier deutlich sagen: Das ist genau das Ziel dieser Koalition. Wir wollen wie bei den Projekten der erneuerbaren Energie handeln: sicher, schnell, professionell und zukunftsweisend. (Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Dazu gehört auch der Aspekt der Umwelt. Jetzt mag sich der eine oder andere vielleicht fragen, was das damit zu tun hat. Ich kann von mir berichten ich habe natürlich den schönsten Wahlkreis - und lebe dort direkt vor Ort. (Meta Janssen-Kucz [GRÜNE]: Nur mit mir zusammen!) Ich weiß, dass ein großer Teil unter dem Meeresspiegel landet. Ich weiß, dass die Kenner und Könner schon seit längerer Zeit auf unsere Deiche achten, dies beurteilen und sagen, dass es einen Anstieg von 30 cm pro Jahrhundert gibt. Was das unterm Strich heißt, das kann sich jeder selbst ausrechnen. Das heißt für uns alle aber - und da sind wir in unserem Hause vollkommen richtig unterwegs -, dass wir etwas tun müssen. Die LNG-Terminals sind genau dafür da, auch einen Beitrag zur Klimaneutralität mit auf den Weg zu bringen. Weil wir nämlich nicht nur darüber sprechen, dass es da um Gas geht, sondern es auch darum geht, dass wir hier auch Wasserstoff einbringen können. Wir reden darüber, dass es ein Sprungbrett für eine Klimaneutralität ist und dafür, Niedersachsen weiterhin zum Energieland Nummer eins zu machen; dies als volle Unterstützung. (Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Es ist eben nicht nur eine Idee, die wir irgendwie fokussieren oder uns irgendwo hergeholt haben, sondern das sind klare Pläne, die wir auf den Weg bringen wollen. In diesem Zuge gibt es noch viel zu tun, auch für die Zukunft und die nächsten Wochen und Monate, was wir auf den Weg bringen. Die Koalition ist sich ziemlich einig und stellt ganz klar fest: Wir werden alle Schritte unternehmen, um auch den Norden weiterhin zu stärken, den Norden als Drehkreuz für saubere Energie zu nutzen. Ich will ganz klar sagen, dass wir hier schnell zu einer Energiedrehscheibe werden. Damit können wir gut leben, und darauf können wir stolz sein. Das merken wir an manchen Äußerungen aus anderen Bundesländern, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Ich komme zum Schluss. Die Sicherheitsanfragen wurden sehr ausführlich beantwortet. Auch der Innenminister hat sich nach seinem Besuch in der letzten Woche dazu sehr klar geäußert. Für uns sind weitere Sicherheiten in dieser Energiekrise entscheidend, die Sicherheit zur Sicherung der Arbeitsplätze und die Sicherheit, dass unsere Leute nicht frieren müssen. Herzlichen Dank. (Starker Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Vizepräsident Marcus Bosse: Vielen Dank. Die nächste Wortmeldung kommt aus der AfD-Fraktion und wieder von dem Kollegen Moriße. Bitte schön! (Lebhafter Beifall bei der AfD) Thorsten Moriße (AfD):