Marcel Queckemeyer

Marcel Queckemeyer (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine zuverlässige und bezahlbare Energie- und Stromversorgung ist, wie Sie alle wissen, von herausragender Bedeutung sowohl für Wirtschaft, Industrie, Handel, Krankenhäuser als selbstverständlich auch und vor allem für die Bürger, die übrigens auch Ihre Wähler sind, liebe Kollegen von den Grünen und sehr geehrter Herr Meyer. Aktuell sieht es in Deutschland und Niedersachsen im wahrsten Sinne des Wortes jedoch eher düster aus. Noch immer schwebt die Gefahr eines Blackouts über unseren Köpfen wie ein Damoklesschwert. Der teilweise oder ganze Ausfall des Stromnetzes hätte katastrophale Folgen für unsere Wirtschaft, die Zivilisation und den Katastrophenschutz. Und warum? Weil Sie von der rot-grünen Regierung der Meinung sind, nur der Ausbau der erneuerbaren Energien würde uns - und dazu auch noch die gesamte Welt - retten. Dies ist mitnichten der Fall. Und wenn Sie ehrlich zu sich selbst und zu den niedersächsischen Wählern wären, würden Sie das auch endlich eingestehen. Nur durch vergleichsweise milde Winter blieben wir bis jetzt von solchen Katastrophenfällen verschont. Stellen Sie sich jedoch einmal folgendes Szenario vor: Ein kalter Winter mit bis zu minus 15 Grad. Aufgrund der hohen Energie- und Heizkosten nutzen immer mehr Menschen elektronische Heizlüfter und Heizungen. - Mit jedem Grad weniger werden zwei Kernkraftblöcke mehr gebraucht, so die Faustregel. Im schlimmsten Fall wäre der Verbrauch schlagartig so hoch, dass ohne eine Versorgung durch Kernkraft zumindest ein Brownout drohen würde; denn eine Energieversorgung einzig und allein durch erneuerbare Energien kann diesen Bedarf gar nicht stemmen. Dass wir bereits die passenden Energielieferanten zur Verfügung haben, blenden Sie dabei völlig aus. Das AKW Emsland und andere Kraftwerke in Niedersachsen zählen dazu und böten ausreichend klimaneutrale, kostengünstige und schnelle Energie- und Stromversorgung für alle Bereiche, ohne das Land in wirtschaftliches Chaos, in einen Zusammenbruch des Stromnetzwerkes oder Bürger in die Armut zu treiben. Wir, die AfD-Fraktion, werden uns deshalb konsequent für den Schutz unserer Heimat und für die Abwehr von Brown- und Blackouts einsetzen. (Beifall bei der AfD) Allein Sie, Herr Minister Meyer, mit Ihrer Partei der Grünen verfolgen lieber einen ideologisch geprägten Klimalobbyismus durch das krampfhafte Vorantreiben des Ausbaus von erneuerbaren Energien wie z.B. Windkraftanlagen. Ob dies im Interesse und zum Wohle der niedersächsischen Wirtschaft und Bevölkerung liegt, ist Ihnen dabei völlig egal. Wie sagte einst ein grüner Parteikollege von Ihnen: Gibt es in Deutschland einen Widerspruch zwischen Idealismus und Realität, dann muss die Realität falsch sein. - Wir von der AfD sind als einzige Partei hier nicht ideologisch geprägt, (Lachen bei der CDU) sondern stehen zu unserer Verantwortung gegenüber unseren Wählern, zum Wohle des Landes, ja, und zum Wohle des Volkes, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Stellen Sie sich doch einmal die Frage, wieso Deutschland das einzige Land ist, das nicht mehr in Kraftwerke investiert, ganz im Gegensatz zu unserem Nachbarn Frankreich, der verstärkt auf Kernkraftwerke setzt. Und selbst Japan schlägt trotz Fukushima einen anderen Weg in der Energiepolitik ein als wir. Kernkraft ist sicher. Die Nutzung von Dual-Fluid-Reaktoren ist sauber, CO2-frei, jederzeit verfügbar, unabhängig von Krisen und, wie schon mehrfach erwähnt, eine günstige Alternative zu Windkraft, LNG und Fracking. Würden die für 2050 anvisierten 1 220 TWh nur aus Wind bereitgestellt werden, wäre die Zahl der Windkraftanlagen zu verzehnfachen. Das heißt sage und schreibe 297 731 Anlagen. Dafür reicht der Platz in Niedersachsen nicht ansatzweise aus. Von der damit einhergehenden Beeinträchtigung der Umwelt, die uns bevorsteht, wenn man Ihren Koalitionsvertrag oder, besser gesagt, das Buch der rot-grünen Märchenerzähler liest, in dem es heißt, dass bis 2040 der niedersächsische Energiebedarf zu 100 % aus erneuerbaren Energien erzeugt werden soll, will ich gar nicht erst anfangen. Dies würde hier den zeitlichen Rahmen sprengen und Ihnen als selbsternannter Umweltpartei Deutschlands ihre geistigen Grenzen aufzeigen. Die AfD sagt deshalb Ja zum neuen Nachdenken über Energieversorgung und Ja zum AKW Emsland. Die AfD sagt aber auch ganz klar und deutlich Nein zu einer engstirnigen, ideologisch geprägten und technologieausschließenden Politik des Herrn Umweltministers Meyer, des Wirtschaftsministers Lies und der Landesregierung. Eine neue, zukunftsfähige, Energiepolitik muss sich an den Bedürfnissen der Bürger und der Industrie orientieren, also auch mit Kernenergie. Nur so werden wir weiter wettbewerbsfähig bleiben, nur so können wir soziale Ungerechtigkeit vermeiden, und nur so gelingt tatsächlich eine von allen Seiten akzeptierte Energiepolitik. Deshalb liegt Ihnen unser Entschließungsantrag vor. Zeigen Sie also, dass Sie sich nicht nur Ihren Ideologien hingeben. Zeigen Sie, dass Sie zum Dialog fähig sind, aufgeschlossen gegenüber Alternativen und Ideen und für die Fortführung der seit Jahrzehnten bewährten Kernkraft. Stimmen Sie unserem Antrag zu und zeigen Sie Mut zur Wahrheit. Wir als AfD sind, wie schon so oft bekundet, bereit, Ihnen in diesem Falle die Hand zu geben - zum Wohle unserer Bürger, zum Wohle unseres Volkes, zum Wohle Niedersachsens. Danke schön. (Beifall bei der AfD)