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Falko Mohrs

11.12.2024 2:25 min Tagungsabschnitte 19/21

Spionagegefahr an Hochschulen und Forschungseinrichtungen: Sind Niedersachsens Forschungsstandorte ausreichend geschützt?

Wie wird das Ganze hier bewertet? Bitte sehr, Herr Minister Mohrs! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe eben im letzten Teil meiner Antwort auf die Zusatzfrage ausgeführt, dass wir beispielsweise in genau solchen Formaten gemeinsam mit den Nachrichtendiensten und dem BSI unterwegs sind, um eine entsprechende Sensibilisierung und Qualifizierung der Forschenden sicherzustellen. Ich bin überzeugt, dass die Strategien des DAAD oder auch der Bundesregierung, zum Beispiel in der China-Strategie, konkret zeigen, dass es an vielen Stellen um das sogenannte De-Risking, also das Bewusstmachen von Risiken, das bewusste Umgehen mit Risiken und damit um Qualifizierung der handelnden Personen geht. Deswegen sind wir als Landesregierung genau dort gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern, mit der Landeshochschulkonferenz aktiv, um diese Befähigung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weiter voranzutreiben. Ihre Frage 2 bezog sich ja darauf, wie wir die Maßnahmen an den Hochschulen bewerten. Ich habe Ihnen eben gesagt, dass wir über die Dachinitiative HdN diesen Aspekt hatten Sie mit angesprochen seit einem Jahr 10 Millionen Euro in die Resilienz der Hochschulen investieren. Wir sehen, dass wir damit einen guten Mittelweg zwischen der Dezentralität der Hochschulen und einer zentralen Unterstützung mit der Dachorganisation beschreiten. Insofern bewerten wir das Agieren der Hochschulen in diesem Bereich wirklich positiv. Sie wissen aber selber, dass man in Sicherheitsbereichen natürlich nie von absoluter Sicherheit sprechen kann. Zu glauben, man wäre absolut sicher, wäre fatal, weil man dann, finde ich, aufhören würde, die Augen offenzuhalten. Insofern bewerten wir in diesem Rahmen das, was die Hochschulen schon machen, positiv und unterstützen mit dem, was wir landesweit auch über die Dachorganisation HdN zur Verfügung stellen. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Minister Mohrs. - Es scheint noch eine zweite Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU zu geben, und zwar von der Kollegin Lutz, die, glaube ich, gleich hier vorne bleiben kann. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Wie bewertet die Landesregierung die Sicherheitsmaßnahmen an niedersächsischen Hochschulen

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