Swantje Schendel
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes
NKG und/oder dem NLT im Laufe dieses Gesetzgebungsverfahrens gesprochen? Darum ging es Ihnen! Also, Sie haben selber dargestellt, dass es sich hier um eine technische Umsetzung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes handelt. Wir haben uns gemeinsam darauf geeinigt - Sie waren daran beteiligt -, dass wir die kommunalen Spitzenverbände zu einer schriftlichen Stellungnahme einladen. Im weiteren Verfahren der Änderungen, die wir beim Niedersächsischen Krankenhausgesetz vornehmen werden, werden wir natürlich auch persönliche Gespräche führen. Aber bei einer technischen Umsetzung haben wir uns gemeinsam auf die schriftlichen Stellungnahmen beschränkt. Das haben Sie mitgetragen - das möchte ich an dieser Stelle sagen. Nun zu meinem eigentlichen Punkt: Das KHVVG stellt die Finanzierung der Krankenhäuser auf eine