Omid Najafi

Restredezeit von nicht ganz zwei Minuten. Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren, ich werde mich kurzfassen. Ich habe mich bemüht, in meiner ersten Rede etwas weniger Fachchinesisch zu verwenden, aber es ist mir wahrscheinlich nicht so ganz gelungen. Frau Thiemann hat ein Zitat von Clifford Stoll gebracht. Clifford Stoll hat 1989 ein Buch geschrieben, das hieß „Kuckucksei" und war in einfacher Sprache geschrieben. Darin geht es um einen Hacker, der aus Hannover stammte, Karl Koch sein Name. Er hat in Zusammenarbeit mit dem KGB auch Regierungsrechner in den USA gehackt. Clifford Stoll ist ihm auf die Schliche gekommen. Ich hatte den Wunsch, der Frau Innenministerin eine Zwischenfrage zu stellen. Es ging um die Meldepflicht der Kommunen, die es ja nicht gibt. Meine Frage wäre gewesen, ob es seitens der Landesregierung Bestrebungen gibt, dies irgendwie auszubessern oder irgendwie vertraglich abzusichern: Muss man den Kommunen blindlinks vertrauen? Gibt es Kommunen, die sich dem verweigern oder die jegliche Zusammenarbeit verweigern? Dann zur NIS-2-Richtlinie. Sie enthält bürokratische Auflagen für die Unternehmen, die natürlich auch weitere Berichtspflichten nach sich ziehen. Wie ordnen Sie dies ein? Und dann noch zu R155 und R156 der UNECE. Das sind Auflagen aus der UN, die natürlich auch Cybersicherheitsanforderungen und bestimmte Bestimmungen zu Software-Updates in sich tragen und dazu geführt haben, dass es zum Beispiel den VW up! nicht mehr gibt. Jetzt ist der Wirtschaftsminister nicht anwesend, aber vielleicht könnten Sie noch etwas dazu sagen, wie Sie das als Landesregierung einordnen. Vielen lieben Dank.