Gerald Heere
Haushaltsberatungen 2024 - Allgemeinpolitische Debatte
es jetzt mal mit diesem Weg. Jetzt antwortet Herr Minister Heere. Bitte! Sehr verehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Thiele, ich habe natürlich nicht den Eindruck erwecken wollen, die Krise sei zu Ende. Selbstverständlich ist sie nicht zu Ende. Selbstverständlich ging es in meinem Debattenbeitrag einzig allein um die Krisenmaßnahmen des Nachtragshaushalts 2022/2023, den wir gemeinsam beschlossen haben. Das sollten Sie zur Kenntnis nehmen. Dieser ist in Zeiten höchster Unsicherheit beschlossen worden, mit richtigen, guten Maßnahmen, die vielfach auch Wirkung gezeigt haben. Da, wo sie die nicht gezeigt haben, wurde nachzuarbeiten versucht. Das ist gute Politik: Wir haben versucht, auf die Situation einzugehen. Wir werden selbstverständlich die Situation - auch die der Wirtschaft - weiter im Blick behalten und uns darum kümmern, dass sie weiter in die Zukunft geht. Das ist einfach eine der zentralen Maßnahmen, die wir uns selber auferlegt haben und die wir auch selber an dieser Stelle vorantreiben. Zurück zum Text!
