Julia Willie Hamburg

Erwidern möchte die Frau Kultusministerin Julia Willie Hamburg. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind ja eine serviceorientierte Landesregierung. Insofern gehe ich gerne darauf ein, wenn Sie noch Fragen haben. Selbstverständlich dienen diese Kongresse auch zur Beteiligung. Denn dort haben uns sowohl die Bürgermeister, von denen Sie gerade sprachen, als auch die Schulen, die vor Problemen stehen, ein Feedback gegeben, das in unsere Arbeit eingeflossen ist. Aber zu Ihrer Frage zur Anhörung: Ich will hier betonen, dass wir dem Schulleitungsverband sogar eine Fristverlängerung für seine Stellungnahme gegeben haben, weil er keine abgegeben hat. Wir haben ihn sogar gefragt, ob er nicht noch eine abgeben möchte, damit wir seine Expertise nutzen können, weil es uns eben wichtig ist, was er sagt. Und warum haben wir bestimmte Themen nicht aufgenommen? - Schlichtweg weil sie nicht Regelungsinhalt dieser Erlasse sind, sondern weil sie in anderen Erlassen zu regeln sind. Insofern haben wir den Verbänden mitgeteilt, dass wir ihnen sehr dankbar für das Feedback aus der Praxis sind und dass wir das bei der Überarbeitung des Klassenbildungserlasses, der anderen Regelungen, der Handreichungen und auch der Sammlung unserer Best-Practice-Modelle gerne berücksichtigen. Denn zu dem Erlass als solches gab es sehr viel Lob. Es gab aber Kritik an Rahmenbedingungen, die einfach an anderer Stelle zu regeln sind. Insofern, wenn Sie es so genau wissen wollen, muss man das an dieser Stelle trennen und dann an anderen Stellen entsprechend berücksichtigen. Ich hoffe, ich konnte hier für Aufklärung sorgen.