Tim Julian Wook
Instagram, TikTok und Co.: Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche - Falsch- und Desinformationen eindämmen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, es ist schwer nach der Mittagspause, aber wir widmen uns jetzt einem ernsten Thema. Stellen Sie sich doch bitte mal einen Moment lang ein 12-jähriges Kind am Abend im Zimmer seiner Eltern vor, das dort sitzt und am Smartphone ist. Die Eltern denken vielleicht: Unser Kind schaut ein paar lustige Videos. Aber was dieses Kind tatsächlich tut: Es schaut sich Videos an, in denen sich Menschen selbst verletzen. Es liest Kommentare voller Hass. Es wird mit Bildern und Idealen konfrontiert, die es niemals erreichen kann, weil sie nicht echt sind. Und irgendwann beginnt dieses Kind, zu glauben, es selbst sei nicht mehr gut genug. Das ist keine düstere Zukunftsvision - das ist bereits bittere Realität auch bei uns in Niedersachsen. Diese digitale Realität ist längst Teil unseres Alltags, und wir dürfen nicht länger so tun, als sei sie ein Paralleluniversum, für das wir nicht verantwortlich sind. Wir sprechen heute über TikTok, Instagram und andere Social-Media-Plattformen, die längst Teil des Alltags unserer Kinder und Jugendlichen geworden sind. Sie informieren, sie unterhalten, sie verbinden. Aber: Sie verletzen auch. Sie manipulieren. Sie gefährden. Und lassen Sie mich das ganz deutlich sagen: Dabei haben wir viel zu lange weggesehen. Auch ich nutze soziale Netzwerke und Social Media. Ich weiß um ihre Kraft und um die Chancen für Teilhabe und Austausch, für demokratische Sichtbarkeit. Und ja: Sie können Verbindung schaffen, Gemeinschaften ermöglichen, Stimmen hörbar machen, die lange vielleicht auch überhört wurden. Aber lassen Sie uns ehrlich sein: Gerade dort, wo Plattformen eigentlich Nähe schaffen sollen, spalten sie zunehmend, weil ihre Algorithmen nicht nach Wahrheit sortieren, sondern ganz einfach nur nach Reichweite, weil sie nicht fragen: „Was hilft jungen Menschen?", sondern nur: „Was hält junge Menschen möglichst lange auf meiner Plattform?" Wir wissen, was auf dem Spiel steht; denn wir sehen die Folgen: Jugendliche, die sich von der Welt zurückziehen, weil sie glauben, nicht gut genug zu sein; junge Menschen, die in den Abgrund radikaler Verschwörungsideologien rutschen nicht, weil sie es wollen, sondern weil Algorithmen sie dahin treiben und Eltern, die hilflos zusehen, weil sie keine Werkzeuge haben, um ihre Kinder im digitalen Raum zu schützen. Was früher auf dem Pausenhof passierte, geschieht heute rund um die Uhr, nur viel lauter, gnadenloser und anonymer, aber dennoch für alle sichtbar in Kommentarspalten, in Direct Messages direkt auf den Bildschirmen vor den Augen der Kinder: Cybermobbing, sexualisierte Gewalt, Fake News, am Ende Radikalisierung. Und wir sehen eine Demokratie, die ihre Zukunft zunehmend an Plattformlogiken verliert. All das passiert, während Konzerne damit Milliarden verdienen - mit Klicks, Likes, Emotionen. Genau da, liebe Kolleginnen und Kollegen, beginnt jetzt unsere Verantwortung. Denn wir reden hier nicht über Einzelfälle. Wir reden über einen systematischen Mechanismus, einen digitalen Maschinenraum, der bewusst auf Aufregung, Empörung und Spaltung setzt nicht auf Erkenntnis, auf Klicks, nicht auf Qualität. All das ist keine Übertreibung, es ist Realität - täglich in Millionen Kinder- und Jugendlichenzimmern. Wir dürfen sie damit nicht allein lassen: nicht mit gefährlichen Schönheitsidealen, die Essstörungen befeuern und Selbsthass normalisieren, nicht mit Accounts, die Gewalt verherrlichen und behaupten, das Ganze sei ja nur Spaß, nicht mit antisemitischen Kommentaren und nicht mit Gruppen, die gezielt den Glauben an unsere Demokratie untergraben. Deswegen handeln wir jetzt! Es ist gut, dass die EU jetzt handelt. Sie eröffnet Verfahren gegen TikTok und gegen Meta, aber es reicht einfach nicht. Es reicht nicht, auf Brüssel zu zeigen und dann auf eine bessere digitale Welt zu hoffen. Wir brauchen auch Konsequenzen hier auf Landesebene und auf Bundesebene mit einer ganz klaren Haltung, nicht um die Welt zu verteufeln, in der sich junge Menschen bewegen, sondern um Verantwortung zu übernehmen, um Schutzräume zu schaffen, um das Digitale nicht den Profitinteressen weniger Großkonzerne zu überlassen, sondern um auch in der digitalen Welt unsere Werte zu verteidigen. Deshalb fordern wir: ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Medien von 14 Jahren nicht um zu bevormunden, sondern um zu schützen, eine verbindliche Altersverifikation damit Kinderkonten auch wirklich Kinderschutz garantieren, eine gezielte breite Förderung von Medienkompetenz damit junge Menschen auch lernen, was Desinformation ist, wie sie sich schützen und wie sie sich im digitalen Raum behaupten, eine stärkere Aufsicht und Regulierung der Plattformen. Die Realität ist: Die freiwillige Selbstkontrolle der Konzerne hat versagt. Es braucht Kontrolle und auch Mut, diese Grenzen zu setzen. Wir brauchen eine gesetzliche Verpflichtung für große Plattformen, ihre Inhalte für die Medienaufsicht auch mittels KI erfassbar zu machen, inklusive der Kommentar-, Reichweiten- und Accountdaten. Und ja: Wir brauchen bei TikTok langfristig eine Trennung vom chinesischen Mutterkonzern ByteDance, um hier die Einflussnahme aus dem Ausland zu verhindern. Denn Aufklärung ist der stärkste Schutz vor Manipulation, und Bildung ist das beste Gegenmittel gegen Angst und Hetze. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht hierbei nicht um Panikmache. Es geht auch nicht um Technikfeindlichkeit. Es geht um Haltung, es geht um Verantwortung und den Mut, den digitalen Raum zu gestalten, wie wir es in der analogen Welt längst tun würden. Denn Kinder sind keine Nutzerzahlen, sie sind keine Werbefläche, sie sind keine Zielgruppe. Lassen Sie mich zum Schluss einmal ganz persönlich werden. Bei unserem Antrag denke ich vor allem an die Eltern, an die Mutter, die mir schreibt, dass ihr Sohn sich wegen Cybermobbing in der Schule nicht mehr wohlfühlt und nicht mehr zur Schule gehen möchte. Ich denke an den Vater, der sagt: Ich erkenne mein Kind nicht wieder. Seitdem es TikTok hat, ist da nur noch blanke Wut. - Und ich denke an die Jugendlichen, die sagen: Ich weiß überhaupt nicht mehr, was ich eigentlich glauben soll. Die junge Generation braucht dafür unsere Stimme. Sie braucht unseren Schutz, und sie hat auch ein Recht darauf, geschützt, gestärkt und begleitet zu werden - auch online; gerade online muss sie geschützt werden. Lassen Sie uns also heute gemeinsam diesen Schutz organisieren: für eine digitale Welt, die nicht verführt, sondern befähigt, für eine Demokratie, die auch im Netz stark bleibt, und für Kinder, die nicht lernen müssen, allein gegen die Algorithmen vorzugehen. Wir sind auf ihrer Seite. Ich freue mich ganz besonders auf die Beratung im Ausschuss und bin gespannt auf die Debatten dazu. Vielen Dank.
