Nadja Weippert

Liebe KollegInnen! Der Kampf gegen Kinderpornografie wird in Niedersachsen bereits intensiv und entschlossen geführt. Unsere Landesregierung legt einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Kinder- und Jugendpornografie, und das übrigens nicht erst seit gestern. Polizei und Justiz haben sich in den letzten Jahren schlagkräftig aufgestellt und erledigen die diesbezüglichen Aufgaben sehr gut. Die Staatsanwaltschaft Hannover unterhält neben ihrer originären, lokalen Zuständigkeit überregional tätige Schwerpunktabteilungen und Zentralstellen, darunter eine zur Bekämpfung gewaltdarstellender, pornografischer oder sonst jugendgefährdender Schriften - kurz: Kinderpornografie. Die Entgegennahme und Erstbearbeitung aller in Niedersachsen eingehenden Meldungen des National Centers for Missing and Exploited Children erfolgt in einer hierfür im LKA Niedersachsen eingerichteten zentralen Stelle. Im Rahmen dieser zentralen Bearbeitung werden unter anderem Maßnahmen zur Erstbewertung der Meldungen im Hinblick auf ein fortbestehendes Missbrauchsrisiko, zur Identifizierung von Tatverdächtigen sowie zur Abgabe an die zuständigen regionalen Polizeibehörden vorgenommen. Die Sachbearbeitung wurde in den jeweils örtlich und fachlich zuständigen 1. Fachkommissariaten zentralisiert. Einen Bedarf für eine weiter gehende Zentralisierung der Strukturen sehen wir daher weder bei der Justiz noch aufseiten des LKA. Bei der Polizei wurde sowohl personell als auch technisch aufgerüstet, um die wachsenden Mengen von Beweismitteln bewältigen zu können. Dabei hilft seit 2024 auch künstliche Intelligenz. Eine durch das LKA Niedersachsen entwickelte KI-Software wird bereits flächendeckend bei der Auswertung von kinder- und jugendpornografischem Material eingesetzt und fortlaufend weiterentwickelt. Zum Teil kann dadurch der Einsatz menschlicher Arbeitskapazitäten und damit auch die Belastung verringert werden. Aber zur Wahrheit gehört auch das habe ich an dieser Stelle schon einmal gesagt: Das geht eben nur zum Teil. Denn am Ende müssen wieder Menschen auf analogem Wege das digital vorselektierte Material bewerten und beurteilen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle erneut denjenigen danken, die bei unseren Ermittlungsbehörden diese schwere und psychisch stark belastende Arbeit erledigen. Präventionsangebote gibt es ebenfalls. Bei all diesen Anstrengungen wird die Landesregierung weiter am Ball bleiben und nicht nachlassen, um Kinderpornografie weiterhin effektiv zu bekämpfen, Gerechtigkeit zu erzielen und den Opfern zu helfen. Auch mein Dank gilt der Kollegin Buschmann, die hier sehr deutliche Worte zu diesem schwierigen Thema gefunden hat. Ein Anliegen habe ich in diesem Zusammenhang: Wir alle waren einmal Kinder, und viele von uns haben Kinder. Wenn ich als Kind einen Regenbogen sah, war das für mich immer etwas Schönes. So schön wie dieses Farbenspiel am Himmel sollten wir auch die Vielfalt unserer Gesellschaft finden und entsprechend das Miteinander pflegen. Wir sollten es nicht verteufeln, wie es hier gerade jemand anderes getan hat. Danke. Vielen Dank, Frau Weippert. - Für die Landesregierung hat sich unsere Justizministerin, Frau Dr. Kathrin Wahlmann, zu Wort gemeldet. Frau Wahlmann, bitteschön!