Carina Hermann

Sie hatten noch eine Restredezeit von 1 Sekunde. Wir sind da großzügig. Bitte! Wenn ich so umfangreich und mit so großen Worten versuchen würde wie Herr Minister Lies, bräuchte ich mehr als 90 Sekunden. Aber ich versuche, auf den Punkt zu kommen. Klar ist doch, dass Sie einen Haushaltsentwurf vorgelegt haben, Herr Minister Lies, in dem 40:60 steht. Klar ist doch, dass insbesondere bei der Grünen-Fraktion nicht gut ankam, dass damit weniger Radwege im Land gebaut werden können. Und klar ist auch, dass Sie Druck von kommunaler Seite bekommen haben, vielleicht auch von der SPD. Jetzt müssen die Fraktionen eine Korrektur vornehmen, heute müssen Sie sagen: Das müssen wir jetzt eigentlich alles korrigieren. So, wie es im Haushaltsentwurf steht, ist es eigentlich nicht gemeint. Wir haben im Ausschuss auch schon darüber gesprochen. Die CDU hat dieses Thema zum Gegenstand der Aktuellen Stunde gemacht, weil Sie dem Landrat von Rotenburg nicht erklären konnten, dass jetzt auf einmal weniger Radwege in seinem Landkreis gebaut werden können. Sie mussten Korrekturen vornehmen, weil Sie bei den Beratungen über Ihren Haushalt nicht so gut verhandelt haben, wie Sie hier vorgeben. Herr Lies, Sie haben viel gesagt, aber am Ende bleibt das, was im Haushaltsentwurf steht, was Fakt war und was Sie jetzt korrigieren müssen. Vielen Dank.