Martina Machulla
Rassismus entschieden entgegentreten - Landesaktionsplan gegen Rassismus erstellen
Worte gehört, in denen ich ausdrücklich gesagt habe, dass wir deutlich unterstützen, dass wir uns hier in unserem Bundesland gegen den Rassismus in unserer Gesellschaft wenden. Wir wollen dabei aber eben nicht nur die rechtsextremistischen, sondern alle extremistischen Aspekte berücksichtigen, und einer der--- Hören Sie mal zu! Sind wir hier im Zirkus, oder habe ich jetzt ein Rederecht? Frau Machulla, Sie haben das Wort, und es gehört--- Frau Machulla, einen kleinen Moment, bitte! Ich bitte jetzt die Mitglieder aller Fraktionen des Parlaments, wieder zur Ruhe zu kommen. Dies ist der letzte Tagesordnungspunkt. Es gehört dazu, auch wenn es manchmal wehtut, der Rednerin und dem Redner zuzuhören. Bitte schön, Frau Machulla! Es ist für uns völlig klar und selbstverständlich, dass Rassismus nicht nur durch Extremismus getriggert wird. Aber er ist ein wichtiger Punkt, der dabei eine Rolle spielt. Das kam deutlich zu kurz in Ihren Darstellungen dessen, was z. B. bei der Planung eines solchen Landesaktionsprogramms berücksichtigt werden muss. Das war – wie wir schon öfter hier im Plenum beobachten mussten – eine sehr einseitige Betrachtungsweise, welche politische Richtung nun gerade beachtet wird oder nicht.
