Volker Meyer
Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notaufnahmen
Herr Abgeordneter Meyer, bitte schön! Volker Meyer (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund, dass wir ja immer wieder hören, dass es heutzutage bei den Menschen, die in Notaufnahmen gehen, einen erheblichen Anteil an Bagatellfällen gibt und es häufig auch zu einer missbräuchlichen Inanspruchnahme des Rettungsdienstes kommt, frage ich die Landesregierung, ob sie den Vorschlag der Enquetekommission „medizinische Versorgung“ unterstützt, diese missbräuchlichen Inanspruchnahmen in Zukunft zu sanktionieren. Vielen Dank. (Zustimmung bei der CDU) Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Vielen Dank Ihnen. - Herr Minister antwortet auch Ihnen. Dr. Andreas Philippi, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung: