Nico Bloem

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niedersachsen ist Küstenland. Die Küste gehört zu uns und ist Teil unserer Identität. Deswegen reden wir bei Küstenschutz auch über Heimat und über starke Verbundenheit. Wir reden aber auch über Verantwortung. Gerade mit Blick auf die Herausforderungen durch den steigenden Meeresspiegel und die Sturmfluten reden wir auch über Sicherheit. Wir übernehmen Verantwortung für die Sicherheit für die Küstenregionen und auch für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land. Für uns ist der Küstenschutz nicht irgendwas nebenbei, sondern für uns hat der Küstenschutz einen wahnsinnig hohen Stellenwert. Das machen wir immer wieder deutlich, nicht nur in unseren Beiträgen, sondern auch durch die ganzen Investitionen, die jetzt getätigt werden. Wir wissen, was momentan vor Ort los ist und wie schwierig das ist. Der Meeresspiegel steigt stärker, als vorher bekannt war, und deswegen müssen wir massiv investieren. Aber mit den Mitteln allein schon in diesem Jahr, mit den 130 Millionen Euro für den Küsten- und Hochwasserschutz und mit den gerade schon genannten zusätzlichen 100 Millionen Euro für die Wasserwirtschaft zeigen wir deutlich: Wir reden nicht nur, sondern wir handeln. Ich möchte in diesem Zuge auch sagen: Ein Deich baut sich nicht von allein. Deswegen möchte ich hier heute die Gelegenheit nutzen, mich bei all denen zu bedanken, die tagtäglich großartige Leistungen erbringen, die das Ganze planen, bauen und unterhalten. Mein Dank geht an die Beschäftigten des NLWKN, aber insbesondere auch an die Deichverbände und unsere Deichachten. Ganz, ganz herzlichen Dank für die hervorragende Arbeit, die täglich geleistet wird! Für die Erhöhung der Deiche brauchen wir Material. Dieses Material liegt quasi vor unserer Haustür. Ich freue mich sehr, dass wir das Schlickmanagement mit zusätzlichen 2 Millionen Euro fördern. Die Debatte vor Ort kennen wir alle. Wir wissen, dass in den Flüssen bei mir vor Ort ist es die Ems zu viel Schlick ist. Wir wollen das Ganze nun miteinander verknüpfen und aus Problemen Lösungen schaffen. Deswegen ist unser klarer Ansatz, dass wir es auch weiterhin unterstützen, den Schlick aus der Ems zu entnehmen, auf landwirtschaftliche Flächen zu übertragen, ihn zu Klei reifen zu lassen und für Deicherhöhungen zu nutzen. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist nicht nur eine intelligente, sondern auch eine nachhaltige Lösung, die wir gemeinsam mit den Expertinnen und Experten vor Ort weiterhin schaffen werden. Ein weiterer zentraler Baustein des Haushalts ist der für die Region so wichtige Masterplan Ems, mit dem alle Partnerinnen und Partnern sagen: Wir wollen die Wasserqualität der Ems verbessern, aber gleichzeitig auch die maritime Wirtschaft vor Ort sichern - die Meyer-Werft, aber auch die Hafenstandorte. Wir wissen, dass die geplante Tidesteuerung durch das Emssperrwerk Auswirkungen auf den Emder Hafen haben wird. Deswegen investieren wir im Rahmen des Masterplans Ems 90 Millionen Euro in die Sanierung des Emskais in Emden. Damit zeigen wir deutlich: Wir spielen nicht Wirtschaft gegen Umwelt und andersrum aus, sondern: Es geht nur gemeinsam!. Das ist das starke Zeichen an dieser Stelle. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum Schluss. Wir wissen, dass der Klimawandel nicht wartet. Wir wissen aber auch, dass wir mit jedem Euro, den wir investieren, in Zukunft Sicherheit schaffen. Die Frage ist nicht, ob wir investieren müssen oder ob wir handeln müssen, sondern wie wir es machen. Mit diesem Haushalt setzen wir ein klares Zeichen für den Küstenschutz und für die Sicherheit. Das ist klare Politik für die Bürgerinnen und Bürger. Herzlichen Dank.