Falko Mohrs

andere Zugangsmöglichkeit eröffnen können. (Beifall bei der SPD und Zustimmung bei den GRÜNEN) Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Herzlichen Dank, Herr Minister. - Als Nächsten rufe ich den Wissenschaftsminister auf. Herr Mohrs, bitte! Falko Mohrs, Minister für Wissenschaft und Kultur: Verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch von mir einen kurzen Überblick, auch um deutlich zu machen, warum es wichtig war, dass wir sehr schnell mit diesem Sofortprogramm starten können. Wir haben beispielsweise ohne Förderrichtlinie im Bereich der Studentenwerke bereits im Dezember die erste Hälfte und im Januar dieses Jahres die zweite Hälfte auszahlen können, sodass dort die insgesamt 30 Millionen Euro bereits heute wirksam sind und den Studentinnen und Studenten im Land zugutekommen: beispielsweise durch ein vergünstigtes Mensaessen zu einem stabilen Preis und durch eine Nichterhöhung von Nebenkosten im Bereich der Studentenwohnheime. Hier war es wirklich wichtig, schnell zu reagieren. Ein weiterer Bereich danach hatten Sie ja auch gefragt ist der Kulturbereich. Hier gibt es ein Förderprogramm in Höhe von 27 Millionen Euro für die unterschiedlichen Kultureinrichtungen. Einen ersten Teil konnten wir z. B. im Bereich der Erwachsenenbildung; Herr Minister Philippi hat es dargestellt bereits pauschal zuweisen. An anderer Stelle - das gilt auch für den Bereich der Veranstaltungswirtschaft - haben wir uns ganz bewusst dafür entschieden, erst Klarheit darüber zu bekommen, wie die Kulturmilliarde des Bundes ausgestaltet werden soll, damit wir die Landesförderung darauf abstimmen können. Denn das sage ich mal so wir sehen es nicht ein, hier eventuell etwas mit Landesgeld zu kompensieren, was dann aber durch den Bund finanziert würde. Vielmehr wollen wir hier ergänzend auftreten, um so am Ende eine größtmögliche Wirksamkeit entfalten zu können. (Beifall bei der SPD und Zustimmung bei den GRÜNEN)