Nico Bloem

Bloem zu Wort gemeldet. Nico Bloem, bitte! Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wollen wir mal wieder zur Sache kommen! Ich glaube, wir dürfen festhalten: Wir können stolz auf unsere niedersächsischen Häfen sein. Wir können stolz darauf sein, dass Niedersachsen eine tragende Rolle spielt. Deswegen gilt zuallererst mein herzlicher Dank all denjenigen, die tagtäglich dafür sorgen. Das sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Häfen. Das sind die Verantwortlichen. Das ist aber auch unser Wirtschafts- und Hafenminister Olaf Lies. Deswegen: Ganz herzlichen Dank für die Arbeit und den Einsatz! Der Titel der Aktuellen Stunde zeigt, dass wir darüber reden müssen und auch wollen. Herr Moorkamp, ich glaube, ich darf sagen: Gegen die Unterrichtung im Ausschuss hat keiner etwas. Das können wir gerne machen. Es zeigt aber auch, dass wir in der aktuellen Lage auch eine große Chance haben. Unsere Häfen tragen nationale Verantwortung. Wir alle sind viel im Lande unterwegs. Ich kann das für mich als Vorsitzender des Unterausschusses „Häfen und Schifffahrt“ ebenso sagen. Wir sehen doch, dass vor Ort etwas passiert. Wir sehen doch, wie viel vor Ort auch investiert wird. Die niedersächsischen Häfen sind mitentscheidend, ob die Energiewende gelingt. Unsere niedersächsischen Häfen sind mitentscheidend nicht nur für den Offshore-Bereich, sondern auch für die Energieversorgung insgesamt. Niedersachsen ist Vorreiter bei der Energiewende. Das hat einen guten Grund. Und ja, es ist in der Vergangenheit schon vieles passiert. Ich glaube, wir alle haben noch sehr gut den Bau des ersten LNG-Terminals in Wilhelmshaven vor Augen, der in Rekordgeschwindigkeit umgesetzt worden ist und wo im engen Schulterschluss zwischen Land und Bund klar wurde, wie schnell und unkompliziert gehandelt werden kann. Der zweite in Wilhelmshaven ist kurz vor dem Abschluss - der übrigens mit Reinigungstechnologie und somit umweltschonend wie noch nie betrieben wird. In Stade ist der Hafenanleger fristgerecht fertiggestellt worden. In Brake ist der Baustart für die erste Grüner-Wasserstoff-Anlage in ganz Norddeutschland erfolgt. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind doch bezeichnende Projekte und Argumente dafür, dass Niedersachsen liefert, dass Niedersachsen Verantwortung übernimmt und dass wir auch weiterhin die Zukunft stärken werden. Natürlich müssen wir in dieser Aktuellen Stunde auch über Cuxhaven reden. Der Name ist gerade schon gefallen. Ich glaube, wir alle sind uns der Bedeutung dieses Themas auch für Cuxhaven sehr wohl bewusst. Wir wissen, wie bedeutend der Hafen auch für den Bereich Offshore ist. Wir wissen auch, wie notwendig die Liegeplätze 5 bis 7 sind. Auch da sind wir uns, glaube ich, in diesem Hause einig. Ja, auch ich bin dem Wirtschaftsminister dankbar, dass er sich sehr klar positioniert hat und dass das Land bei der Finanzierung unterstützt. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Gespräche mit dem Bund gut laufen, sodass wir dann auch ordnungsgemäß und hoffentlich rechtzeitig starten können. Aber ich will an dieser Stelle, bevor dann wieder Kritik kommt, dazu auch sagen: Dieser Minister schreibt nicht nur Briefe, sondern dieser Minister ist im Austausch und sorgt dafür, dass wir Niedersachsen stärken, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwischenrufe der CDU zeigen mir, dass es gesessen hat ‑ das ist aber auch in Ordnung ‑ und dass unser Minister liefert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen, dass wir schneller und umfassender in die Zukunft unserer Häfen investieren müssen. Wir wissen ‑ darüber haben wir eben schon gesprochen ‑, dass wir gerade in Bezug auf zukünftige Wasserstoffleitungen, aber auch ‑produktion in Zukunft einiges auf den Weg bringen müssen. Wir müssen die Infrastruktur insgesamt stärken. Ich glaube, damit sollten wir auch in eine Richtung gehen. Ich will zum Abschluss auch darstellen, was das gerade auch für die nationale Strategie bedeutet. Ja, von uns in Niedersachsen ist abhängig, wie es in Zukunft aussieht. Und ja, von uns ist auch abhängig, dass wir bestimmte Bundesländer, die eine vermurkste Energiepolitik haben, wie Bayern ‑ aber so sind wir in Niedersachsen halt; wir helfen gerne ‑ unterstützen und dass wir es bundesweit auf den Weg bringen. Das Ganze gibt es aber natürlich nicht zum Nulltarif. Wir alle wissen, dass wir bei Hafeninfrastrukturen von Kosten reden, die immens in die Höhe gehen. Das kann man nicht aus der Portokasse zahlen. Deswegen wissen wir auch, dass wir natürlich auf Unterstützung des Bundes angewiesen sind und wir hierzu auch in Zukunft weiterhin Gespräche führen müssen. Ich will Ihnen an dieser Stelle sagen: Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Wir werden alles Denkbare unternehmen, um unsere Häfen zukunftsfest aufzustellen und weiterhin in sicheres Fahrwasser zu bringen. Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft gestalten! Lassen Sie uns die niedersächsischen Häfen weiterhin gemeinsam stärken!