Olaf Lies

Lieber Herr Scharrelmann, Sie haben die Frage nach den Landesbuslinien nicht gestellt, obwohl Sie zwei Fragen hätten stellen können. Ich will die Gelegenheit nutzen, sie trotzdem zu beantworten. Sie haben Sie ja gerade in Ihrem Abschlusswort gestellt. Das ist die Dienstleistung der Landesregierung, die dazugehört. Sie haben es ja auch angesprochen. Ich will es nur einmal beschreiben. Die Landesbuslinien sind von der rot-grünen Landesregierung – 2013 bis 2017 – eingeführt worden. Zur Erinnerung: Vorher, bei Schwarz-Gelb hat es sie nicht gegeben. Wir haben diese Landesbuslinien weiterentwickelt und auch in der letzten Legislaturperiode fortgeführt. Im Jahr 2022 ist auch ein Förderzuschuss entwickelt worden. Es gibt zwölf Buslinien, es gibt eine Reihe von Anträgen. Und es ist genau richtig: Wir brauchen ein Gesamtkonzept. Wo der ÖPNV greift, ist es gut, wo der Fernverkehr greift, ist es gut; aber der SPNV oder – auf der Straße – die Landesbuslinien müssen die ideale Ergänzung sein. Wir arbeiten wirklich intensiv daran. Aber bitte: nicht immer im Gegeneinander zur Schiene, sondern als Ergänzung zur Schiene. Dann ist es ein guter Weg. Weil Sie auch das hinterfragt haben, will ich noch kurz sagen: Es gibt keine Bestellungen von Dieselfahrzeugen mehr. Ich habe Sie so verstanden, als bestellten wir noch Dieselfahrzeuge. Niemand bestellt hier Dieselfahrzeuge. Die ersten Ausschreibungen gehen jetzt heraus. Wir können erst ab 2029 wechseln, weil dann die erste Ausschreibung – Heidekreuz – einen Wechsel ermöglicht und wir dann beim Heidekreuz umstellen. Denn man kann nicht mitten im Betrieb umstellen, weil die Unternehmen ja auf Poolfahrzeuge zurückgreifen und sich auf diese Fahrzeuge eingestellt haben. Es ist sozusagen systemisch geplant. Und es dauert halt, bis diese Fahrzeuge produziert werden können. Das ist ein sehr intensiver Prozess. Weil mich die Debatte über Technologieoffenheit ärgert, will ich auch noch sagen: Wir haben gesehen, welche Leistungsfähigkeit welche Antriebsart hat. Zur Wahrheit gehört dazu, dass wir schon vor acht Jahren in der rot-grünen Regierung entschieden haben, dass wir Brennstoffzüge haben wollen. Aber in der Zwischenzeit gab es eine unglaubliche Technologieentwicklung bei der Batterie. Das heißt, wir müssen nach heutigem Stand vergleichen: Woher bekommen wir das Richtige? Es ist genau, wie Sie sagen. Dort, wo Wasserstoff die ideale Lösung ist, müssen wir Wasserstoff nehmen. Darin sind wir völlig einig. Fahrdynamik, Lademöglichkeiten, Kosten – alles das muss betrachtet werden. Nun der letzte Aspekt. Das ärgert mich wirklich. Vonseiten der AfD den Eindruck zu vermitteln, wir ließen die Verkehrsunternehmen im Stich, ist wirklich dreist. Wir brauchen die Verkehrsunternehmen, wir arbeiten eng mit ihnen zusammen. Die Rettungsschirmsystematik wird mit den Werten von 1992 fortgesetzt, inklusive der Tarifsteigerungen. Wir stehen an der Seite der Verkehrsunternehmen. Das sind unsere Partner. Die lassen wir im wahrsten Sinne des Wortes wirklich nicht im Regen stehen. Vielen Dank. Danke schön, Herr Minister. Der Minister hat 2:45 Minuten lang gesprochen. Um zusätzliche Redezeit hat Herr Hillmer gebeten. Herr Hillmer, ich gebe auch Ihnen 2 Minuten Redezeit. Sie haben das Wort. Bitte schön!