Gerald Heere

bevor es zu einer Auftragserteilung an die NIA kommt. Minister Heere wird antworten. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Thiele, ich glaube, jetzt habe ich die Frage besser verstanden. - Ich bitte mir zuzugestehen, dass hier in der spontanen Frage-Antwort-Situation nicht immer jedes Detail vollständig verarbeitet werden kann. Wir sind aber, wie gesagt, ohnehin in der Lage, nachzuarbeiten und könnten die Antwort zur Not auch am 29. Oktober im Ausschuss liefern. Aber diese Frage kann ich trotzdem jetzt zumindest dergestalt beantworten, dass sich meine Antwort, die ich vorhin auf die Frage der Kollegin Liebetruth gegeben habe, darauf bezogen hat, dass wir über das Modell NIA, die Konzeptionierung und Veranschlagung, in der Lage sind, eine Kostenmiete auszuweisen, und dass man sich auf der Basis dieser Berechnung natürlich angucken kann, welche einzelnen Mieten bei vergleichbaren Projekten private Träger entweder private Vermieter, die nur vermieten, oder Private, die einen Mietbestellbau projektieren nehmen. Man kann so ungefähr wissen, was am Markt zu nehmen ist. Warum das bei der JVA Hannover nicht sinnvoll ist, ist aber relativ schnell klar: Der Marktvergleich eignet sich vor allen Dingen für Standardbürogebäude, die irgendwo auf der grünen Wiese errichtet werden und für die sicherlich ein guter Marktvergleich zwischen Kosten eines Privaten und den NIA-Kosten angestellt werden kann. Bei der JVA Hannover haben wir aber eine ganz andere Situation. Wir haben es dort mit einem bestehenden Justizbetrieb zu tun. Im Laufe des bestehenden Justizbetriebes müssen, mit hohen Sicherheitsauflagen versehen, Teile des Gebäudes abgebrochen werden. Das heißt, die Komplexität der Maßnahme ist entsprechend hoch. Meine vorsichtige Einschätzung ist, dass eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die hier andere Akteure als das Land Niedersachsen und das Staatliche Baumanagement mit einbezieht, nicht zu positiven Ergebnissen kommen kann. Insofern ist es natürlich immer der Besonderheit des jeweiligen Objekts und des jeweiligen Vorhabens vorbehalten, ob diese Frage relevant ist, sodass man sich andere Möglichkeiten anschaut, oder ob sie nicht relevant ist. Ich vermute mal sehr stark, dass das bei der JVA Hannover nicht relevant sein wird. Vielen Dank. Die vierte Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU: