Miriam Staudte

Telefonierens hier im Raum ist eben, glaube ich, nicht so ganz angekommen. - Genau. Aber es hat auch immer was mit Lautstärke zu tun. Nur das Wählen noch nicht. Aber ich bitte wirklich darum, Rücksicht zu nehmen, weil das für die Redner und Rednerinnen wirklich sehr anstrengend ist. Bitte schön, fahren Sie fort. Gut. Alle Unklarheiten geklärt. Ich möchte mich bedanken, dass Sie dieses wichtige Thema, das schon seit vielen, vielen Jahren diskutiert wird, aufgegriffen haben. Ich finde es auch toll, dass der Ausschuss eine sehr ernsthafte Anhörung durchgeführt hat. Natürlich ist es bei so einer Thematik leicht so, dass noch viele andere Aspekte und Problemlagen angesprochen werden. Das Stichwort Fachkräftemangel ist sicherlich eines der wesentlichen. Auch das Thema Energiepreise spielt natürlich eine ganz große Rolle, auch für die kleinen handwerklichen Schlachtbetriebe. Aber ich glaube, es war auch nie der Anspruch dieses Antrags, quasi alle Probleme der Branche mit einem Aufschlag zu lösen. Ich glaube, Sie tun gut daran, dieses eine Thema mit den Verzerrungen bei den Gebühren, was schon kompliziert genug ist, aufzugreifen. Insofern herzlichen Dank für diesen Rückenwind, denn es ist natürlich auch ein wichtiges Anliegen für uns als Landesregierung, hier zu einer gerechteren Staffelung der Gebühren zu kommen. Ich habe den Antrag nicht so verstanden, dass es allein darum geht, die Betriebe zu unterstützen. Es wurde ja infrage gestellt, ob das nun wirklich der Kern einer existenziellen Bedrohung sei. Es geht auch darum, dass wir eine stärkere Gerechtigkeit letztlich bei den Endkundenpreisen haben wollen. Es ist doch nicht zu vermitteln, dass die Produkte vom Arche-Hof, wo Schweine glücklich aufwachsen, allein durch die Schlachtung teurer werden als die des Schweines, das nie das Tageslicht gesehen hat und in einem maschinellen Ablauf geschlachtet wird. Darum geht es doch auch. Es geht darum, diese hochwertigen, handwerklich erzeugten Produkte für breitere Einkäuferschichten günstiger zu machen. Wir sind mit dieser ganzen Thematik auch nicht allein. Viele Bundesländer ‑ oder einige wenige, muss man eigentlich sagen ‑ befassen sich derzeit mit dieser Thematik. Wir werden sehr genau beobachten, welche Rückmeldung Brüssel den Bayern auf ihren Vorschlag und ihren Antrag auf Notifizierung gibt. Ich glaube, da können wir uns das eine oder andere abschauen. Wir werden auf jeden Fall sehr gerne diesen Prüfauftrag des Landtags annehmen und, wenn es denn so sein sollte, tatsächlich in Bälde zu einer Angleichung dieser wettbewerbsverzerrenden, ungerechten Gebührenstaffelung kommen. Herzlichen Dank. Vielen Dank, Frau Ministerin. -