Pascal Leddin

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute hier, weil wir eines gelernt haben: Resilienz ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Die Bilder aus der Ukraine, die hybriden Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur, die Verunsicherung durch Drohnenüberflüge - all das zeigt: Niedersachsen darf nicht warten, bis die Krise da ist. Wir müssen vorbereitet sein, und genau in diese Richtung geht auch dieser Antrag. Warum ist das wichtig? Niedersachsen ist ein zentrales Land wir haben es hier heute Morgen ausführlich gehört: mit Häfen, die Europa verbinden, mit einer Infrastruktur, die unser aller Leben sichert. Doch wir sind auch ein Ziel für Cyberangriffe, für Desinformation und für Sabotage. Die Innenministerkonferenz in Bremen hat es im Dezember bestätigt. Hybride Bedrohungen sind real und erfordern eine klare Antwort. Unsere Antwort heißt: Resilienz. Was tun wir konkret? Erstens. Wir stärken die Zusammenarbeit. Kommunikationskanäle zwischen Bund und Land müssen geübt werden, nicht erst im Krisenfall. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ist ein starker Partner. Und wir fordern: Diese Zusammenarbeit muss weiterhin ausgebaut werden. Denn Sicherheit ist am Ende Teamarbeit. Zweitens. Wir rüsten uns technisch. Ein flächendeckendes Sirenennetz, redundante Kommunikationsmittel für Stromausfälle, eine moderne Cybersicherheitsstrategie - das sind keine Wunschträume, sondern dringend notwendige Maßnahmen, und wir setzen sie auch um. Drittens. Wir stärken die Menschen. Spontanhelfende brauchen Leitlinien, WahlbeamtInnen brauchen Fortbildung. Und wer sich im Zivilschutz engagiert, soll dafür auch Anerkennung erfahren. Denn Resilienz lebt von denen, die mitmachen. Viertens. Wir sichern die Versorgung. Lebensmittel, Wasser, Energie - in Krisen muss die Erfüllung dieser Grundbedürfnisse garantiert sein. Deshalb kümmern wir uns darum, gemeinsam mit Bund und Kommunen die Versorgungsstruktur zu stärken, damit niemand im Stich gelassen wird. Und fünftens: Wir handeln proaktiv. Wir wollen auswirkungsorientierte Warnsysteme einführen, also Warnungen, die nicht nur informieren, sondern auch sagen, was zu tun ist. Denn im Ernstfall zählt da jede Sekunde. Warum jetzt? Im Innenausschuss wurde uns von der Opposition vorgeworfen, wir hätten uns so viel Zeit gelassen. Doch ich frage an dieser Stelle: Wo sind eigentlich Ihre Vorschläge? Keine Änderungsanträge, keine Ideen im Ausschuss, nur Kritik! Wir hingegen handeln. Die Beschlüsse der Innenministerkonferenz bestätigen da unseren Kurs. Der Zivilschutz braucht mehr Geld, mehr Strategie, mehr Zusammenhalt. Und Herr Bock, genau das liefern wir. Unser Ziel ist klar: Niedersachsen soll nicht nur sicher sein, sondern sich auch sicher fühlen können. Dafür braucht es klare Strukturen, moderne Technik und eine Gesellschaft, die zusammenhält. Das ist rot-grüne Sicherheitspolitik. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, ich lade Sie ein, dabei mitzumachen. Dafür müssten Sie allerdings auch mitmachen wollen. Vielen Dank. Vielen Dank. - Die nächste Wortmeldung: