Meta Janssen-Kucz

soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Wie erst heute bekannt wurde, ist am 24. Oktober 2024 der ehemalige Abgeordnete Dieter Decker im Alter von 78 Jahren verstorben. Dieter Decker gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der CDU-Fraktion von 1994 bis 2003 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Städtebau und Wohnungswesen sowie im Ausschuss für Verwaltungsreform und öffentliches Dienstrecht. Am 31. Oktober 2024 verstarb der ehemalige Abgeordnete Ulrich Iserlohe im Alter von 78 Jahren.Ulrich Iserlohe gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1978 bis 1986 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Bau- und Wohnungswesen sowie im Ausschuss für Häfen und Schifffahrt. Wir werden die Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihnen ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Die Beschlussfähigkeit des Hauses stelle ich zu einem späteren Zeitpunkt fest, da noch nicht wieder alle Abgeordneten anwesend sind. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt 28, das ist die Fragestunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll gegen 13:40 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr der Schriftführer Dr. von Danwitz mit. Bitteschön! Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung Umweltminister Christian Meyer und Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann, von der Fraktion der SPD Matthias Arends, Dr. Dörte Liebetruth und Dennis True, von der Fraktion der CDU Christoph Eilers, Heike Koehler und Barbara Otte-Kinast und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stephan Christ und Djenabou Diallo-Hartmann. Vielen Dank. Wie angekündigt, beginnen wir mit: Tagesordnungspunkt 28: Fragestunde Die für die Fragestunde geltenden Regelungen unserer Geschäftsordnung setze ich als bekannt voraus. Ich erinnere daran, dass sich der Ältestenrat in seiner 14. Sitzung am 31. Januar 2024 darauf verständigt hat, dass ein fraktionsloses Mitglied des Hauses pro Tagungsabschnitt insgesamt eine Zusatzfrage stellen kann und für die Aussprache insgesamt eine Redezeit von einer Minute erhält.