Sabine Tippelt

Einen wunderschönen guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 38. Sitzung im 15. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir haben heute ein Geburtstagskind unter uns. Unser Finanzminister, Gerald Heere, hat Geburtstag. Ich übermittle ihm die herzlichsten Glückwünsche des gesamten Hauses. Bleiben Sie gesund, und haben Sie heute einen schönen Tag mit uns! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein kurzer Hinweis: Ich sollte Ihnen eigentlich mitteilen, dass das WLAN-Netz heute nicht funktioniert. Mittlerweile habe ich die Rückmeldung, dass es wieder in Ordnung ist. Also, sollte es Probleme geben, bitte an die Landtagsverwaltung einen kurzen Hinweis. Ja, und darum - Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 21, das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll gegen 19.20 Uhr enden. Die Parlamentarische Vereinigung lädt heute zum Runden Tisch ein und freut sich über Ihre Teilnahme. Zur Berichterstattung und Diskussion zum Thema „Krieg in Israel - Auswirkungen in Deutschland“ ist der Präsident des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen, Herr Michael Fürst, vorgesehen. Das Treffen beginnt um 13 Uhr im Raum 1405 im Erweiterungsgebäude. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt uns nun die Schriftführerin Frau Viehoff mit. Bitte! Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung Wirtschaftsminister Olaf Lies bis zur Mittagspause und Wissenschaftsminister Falko Mohrs ab der Mittagspause, von der Fraktion der SPD Matthias Arends und Constantin Grosch, von der Fraktion der CDU Uwe Dorendorf ab 13 Uhr; von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Evrim Camuz und Meta Janssen-Kucz sowie von der Fraktion der AfD Peer Lilienthal bis 9.45 Uhr und Ansgar Georg Schledde. So, wir steigen in die Tagesordnung ein. Tagesordnungspunkt 21: Das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Wie bereits gestern angekündigt, setzen wir die Aktuelle Stunde