Marcel Queckemeyer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Heute geht es um eines der Herzstücke Niedersachsens: die Lüneburger Heide; eine Kulturlandschaft, die für uns alle mehr ist als nur eine Touristenattraktion. Sie ist ein Symbol für unsere Heimat, für den Stolz Niedersachsens und für die Menschen, die seit Generationen dort leben und arbeiten. Seit über 100 Jahren kümmert sich der Verein Naturschutzpark (VNP) um die Pflege und den Schutz dieser Landschaft. Ohne diese Arbeit wäre die blühende Heide, die Touristen aus der ganzen Welt anzieht, längst überwuchert und verloren gegangen. Die Pflege der Heide ist unverzichtbar, denn ohne sie würde das Landschaftsbild stark beeinträchtigt und der Lebensraum seltener Tier‑ und Pflanzenarten wie der Heidelerche und des Birkhuhns, welches hier nur noch in kleinster Zahl vorkommt, bedroht. Doch der Verein steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Die Bearbeitungszeiten für Fördermittelanträge sind oft sehr lang. Teilweise dauert es bis zu einem Jahr, bis notwendige Mittel freigegeben werden. In dieser Zeit muss der Verein die Kosten für die Pflege der Heide vorfinanzieren, mit einem Zinssatz von ca. 6 %, was zu einer enormen finanziellen Belastung führt und langfristig die Arbeit des VNP gefährdet. Es ist unsere Aufgabe, diesem Zustand entgegenzuwirken. Wir dürfen nicht zulassen, dass ein solch wertvolles Naturgut durch finanzielle Engpässe in Gefahr gerät. Auf der auswärtigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz beim VNP wurde sehr deutlich gemacht, dass hier dringend gegengesteuert werden muss. Durch europäische Vorgaben zur Förderung müssen Pflegemaßnahmen öffentlich ausgeschrieben werden. Die Unternehmen stellen nach der Maßnahme ihre Rechnung, und der VNP muss diese fristgerecht begleichen. Hier liegt aber der Hase im Pfeffer. Wenn die Rechnungen beglichen werden müssen, ist die Zahlung der Förderbeiträge immer noch weit entfernt. Das bringt den VNP in Schwierigkeiten. Am 1. Juli 2022 gab es daher schon einen Dialog zwischen dem Umweltministerium und dem VNP - allerdings ohne Erfolg. Aktuell ist auch keine kurzfristige Lösung in Sicht, so die Aussage des Ministeriums am 16. August dieses Jahres. Der Vorschlag des VNP, einen Heidefonds einzurichten, wurde abgelehnt. Liebe Grüne, das ist Ihr Ministerium unter der Leitung des Turboministers Meyer. Doch auch hier ist der Turbo nicht gezündet, und man stellt sich wirklich die Frage: Haben Sie diesen überhaupt? Sie alle reden als Grüne immer von Umweltschutz, doch gemacht wird eher das Gegenteil. Ihre Wahlergebnisse am Sonntag zeigen, dass es Ihnen nicht gelingt, sich um unsere Natur und somit um unsere Heimat zu kümmern. Der Bürger hat das augenscheinlich erkannt. Daher stellen wir folgenden Antrag. Die Landesregierung wird aufgefordert, der Stiftung des Vereins Naturschutzpark (VNP) eine Vorfinanzierung in Höhe von 1,8 Millionen Euro jährlich zur Verfügung zu stellen, um die dringend notwendigen Pflegemaßnahmen in der Lüneburger Heide sicherzustellen. Diese Vorfinanzierung soll den Zeitraum zwischen der Durchführung der Maßnahmen und der Erstattung durch Förderprogramme überbrücken, damit die Arbeit des Vereins reibungslos weiterlaufen kann. Zudem fordern wir, dass die Stiftung diesen Betrag nach Erhalt der Fördergelder an das Land zurückzahlt. Darüber hinaus bitten wir die Landesregierung, Maßnahmen zu ergreifen, um die Bearbeitungszeiten von Förderanträgen im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege zu verkürzen, sodass zukünftige Projekte schneller umgesetzt werden können und der finanzielle Druck auf den Verein reduziert wird. Die Lüneburger Heide ist nicht nur ökologisch wertvoll, sie ist auch ein bedeutender Tourismusfaktor. Im Jahr 2023 besuchten rund 6 Millionen Menschen die Region, um die beeindruckende Landschaft zu erleben. Diese Besucherzahlen tragen erheblich zur regionalen Wertschöpfung bei, schaffen Arbeitsplätze und sichern Existenzen. Dennoch ist diese Region gesamtwirtschaftlich ein Schlusslicht in Niedersachsen und muss jegliche Unterstützung des Landes bekommen. Doch dies zum Erfolg zu treiben, ist direkt mit der Pflege der Heide verknüpft. Ohne regelmäßige Pflegemaßnahmen würde die Heide von Bäumen und Sträuchern überwuchert, die charakteristische Vegetation verschwinden und damit auch der Lebensraum vieler bedrohter Arten. Die touristische Anziehungskraft würde schwinden, und die Region würde erheblich darunter leiden. Deshalb ist es entscheidend, dass wir hier und heute handeln. Mit dieser Vorfinanzierung und der Verkürzung der Bearbeitungszeiten für Förderanträge können wir sicherstellen, dass die Arbeit des VNP nicht ins Stocken gerät. Wir setzen damit ein wichtiges Zeichen für den Naturschutz in Niedersachsen und den Erhalt einer Landschaft, die für unsere Heimat von unschätzbarem Wert ist. Meine Damen und Herren, dieser Antrag ist keine Frage des politischen Streits, sondern des gesunden Menschenverstandes und der Verantwortung gegenüber unserer Natur und den Menschen in dieser Region. Die Lüneburger Heide ist ein Erbe, das wir für kommende Generationen bewahren müssen. Lassen Sie uns gemeinsam fraktionsübergreifend dafür sorgen, dass diese wertvolle Landschaft auch in Zukunft erhalten bleibt. Ich bitte Sie daher, diesen Antrag im Ausschuss zu unterstützen. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Queckemeyer. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich