Miriam Staudte

Frau Staudte, bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich glaube, wir sind uns alle einig: Der Bedarf wäre da, und wir könnten das Geld zigmal ausgeben. Ich habe auch noch einmal ein kleines Rechenbeispiel: Wenn jetzt 5 Millionen Euro im Haushaltsänderungsantrag eingesetzt würden, dann würde das letztendlich für 700 bis 800 m Schotterweg pro Landkreis reichen. Ich glaube, das macht deutlich: Wir können kein Programm auflegen, mit dem letztendlich nur Frustration ausgelöst würde und in das viel Vorarbeit hineingesteckt würde, während wir letztendlich eigentlich nichts zu verteilen haben. Die EU-Mittel, die man mal hätte einsetzen können, sind schon in der letzten Wahlperiode unter den sogenannten PFEIL-Programmen 2017 eingestellt worden. Auch bei KLARA wurde es nicht auf den Weg gebracht. 2018, als ein Änderungsantrag probiert wurde, gab es die Rückmeldung, dass die EU-Kommission gesagt hat: Ihr in Niedersachsen kümmert euch bitte mehr um die Umweltproblematiken, die ihr habt, und verwendet die EU-Mittel bitte hierfür, auch wenn das im Gesamtkontext des GAP-Strategieplans in Deutschland möglich wäre. Insofern haben wir hier das Problem, dass, glaube ich, wir alle nicht wissen, woher wir eine ausreichende Summe für ein sinnvolles Sanierungsprogramm nehmen sollen. Ich glaube, wir müssen darüber weiter im Austausch bleiben. Denn, wie gesagt, der Bedarf ist da. Wir tun als Ministerium in der Flurbereinigung zum Beispiel das, was möglich ist, und prüfen auch alle anderen Förderrichtlinien das ist ja auch dieses Mal bei den ANK-Mitteln geschehen, bei denen es um den natürlichen Klimaschutz geht, ob sich da Möglichkeiten auftun. Das ist nicht der Fall gewesen. Insofern müssen wir bei diesem Thema einfach noch weitersuchen, wie wir diese Finanzierung bereitstellen können. Vielen Dank, Frau Ministerin Staudte.