Thorsten Paul Moriße

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jüdisches Leben in Niedersachsen ist schützenswert, und Antisemitismus muss entschieden bekämpft werden. Die Sicherheit der jüdischen Bevölkerung zu gewährleisten und den Schutz vor Antisemitismus zu verstärken, sind vordringliche Aufgaben, die uns alle angehen. Das haben nicht nur die bisherigen Beratungen ergeben, sondern die Tatsachen entsprechen einem gesellschaftlichen Konsens. Jüdisches Leben in Deutschland ist seit vielen Jahrhunderten Bestandteil unserer Kultur und Geschichte. Judenfeindliche Straftaten verdeutlichen jedoch, dass die Sicherheit jüdischer Bürger keineswegs selbstverständlich ist. Jeder Fall von Vandalismus gegen Synagogen oder tätliche Übergriffe auf jüdische Mitbürger sind Angriffe auf unsere gemeinsamen Werte. Die Bedrohungslage in Israel zeigt uns eindrücklich, was es bedeutet, tagtäglich gegen Terrorismus und Krieg um sein Leben zu kämpfen. Diese Gefahren betreffen auch uns in Europa durch importierten Antisemitismus aus extremistischen Gruppierungen. Deshalb fordert die AfD, dass wir auch hierzulande wachsam sind und Antisemitismus in all seinen Formen konsequent bekämpfen. Prävention von Antisemitismus muss in den Schulen und Bildungseinrichtungen beginnen. Ein frühzeitiges Bildungskonzept, das die Gräueltaten des Holocaust aufarbeitet und die Bedeutung jüdischer Kultur und Religion thematisiert, ist unverzichtbar. Nur durch Bildung kann nachhaltig aufgeklärt und das Bewusstsein für die Thematik geschärft werden. Die AfD fordert umfassende Beratungsangebote zur Stärkung der jüdischen Gemeinden. Psychosoziale Unterstützung der Betroffenen und die Zusammenarbeit mit spezialisierten Organisationen sind hierbei von zentraler Bedeutung. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die jüdische Gemeinschaft zu stärken und den Betroffenen effektiv zu helfen. Ein zentraler Punkt unserer Forderungen ist die Verstärkung des polizeilichen Schutzes für jüdische Einrichtungen, seien es Synagogen, jüdische Schulen oder Kulturzentren. Diese Orte müssen besser geschützt werden. Eine präsente und vorbildlich ausgestattete Polizei, wie mein Kollege Stephan Bothe sie immer fordert, ist unerlässlich, um schnell und angemessen auf Bedrohungen zu reagieren. Die Fraktion, auch wenn Sie sie interfraktionell undemokratisch ausgeschlossen haben, wird die Beschlussempfehlung deshalb vollumfänglich mittragen. Die jüdische Bevölkerung in Niedersachsen ist nicht allein. Den Antisemitismus müssen wir entschieden bekämpfen. Die Beratungen haben gezeigt, dass dieses Thema nicht nur ein Randthema, sondern ein zentrales Thema für unser gemeinsames friedliches Zusammenleben ist. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.