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Falko Mohrs

18.12.2025 1:12 min Tagungsabschnitte 19/30

Krisen, Konflikte und stockende Gesetzgebung: Wie stellt die Landesregierung Verlässlichkeit im Verantwortungsbereich des Ministers für Wissenschaft und Kultur sicher?

Herr Mohrs! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Hermann, ich glaube, Sie müssen Ihre Fragen noch mal lesen. Sie haben nach den Konflikten an den Hochschulen gefragt. Darauf habe ich sehr dezidiert geantwortet, woran es liegt. Wenn Sie aufgrund von Pressemitteilungen etwas anderes erwarten, dann stellen Sie eine Nachfrage, dann beantworte ich das gerne. Zu Ihrer zweiten Frage habe ich Ihnen auch sehr deutlich gesagt, dass diese Kostenschätzung auf Daten der DBHN basiert - nach Absprachen mit allen Planern, die dort aktiv arbeiten. Es geht darum, dass durch eine Umplanung erhebliche Zeitverzögerungen erfolgen würden. Wenn Sie einfach nur berücksichtigen, dass wir rund 5,8% Baukostensteigerungen pro Jahr haben, dass wir über drei Jahre noch mal neu planen bzw. neu ausrichten müssen, dann können Sie selber ausrechnen, dass wir bei über 320 Millionen Euro Mehrkosten liegen. Da sind übrigens all die Baumehrkosten noch gar nicht mitgerechnet; die kommen noch drauf. Das heißt, die 350 Millionen Euro sind eine absolute Kostenuntergrenzenschätzung, die wir auf dieser Grundlage vorgenommen haben. Das habe ich Ihnen eben geantwortet, und das haben wir auch im Ausschuss schon beantwortet. Insofern, glaube ich, brauchen Sie hier gar keinen Zirkus aufzuführen. Die Fragen sind beantwortet. Vielen Dank.

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