Pascal Leddin

Er ist auf dem Weg. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war eben fast schon ein Bingo. Erst mal vorweg: Die Kurzintervention steht allen Abgeordneten zu. Sie ist das gute demokratische Recht. Das sollten Sie von der AfD mal zur Kenntnis nehmen! Wenn Sie davon sprechen, dass Drohnen gefährlich sein können, dann fragen Sie mal die Menschen in der Ukraine, wie sie sich dort mit den Drohnen fühlen. Drohnen sind definitiv eine der größten Gefahren, die wir haben. Sie haben das anscheinend gar nicht zur Kenntnis genommen, oder Sie besuchen nur Herrn Putin. Ich weiß es nicht. Auf jeden Fall leben Sie gerade in einer ganz anderen Zeit. Fast täglich lesen wir es hier in den Nachrichten: Drohnensichtungen über kritischer Infrastruktur in Europa. Gesperrte Flughäfen in Kopenhagen, Oslo, Aalborg, München und Berlin. Woher die Drohnen stammen, ist oftmals unbekannt. - Hören Sie ruhig zu! Man geht in den nördlichen Städten davon aus, dass sie oftmals aus der Ost- oder Nordsee gestartet wurden. Und man hat auch festgestellt, dass es sich um zeitgleiche Operationen gehandelt hat. Es ist also kein Zufall, dass die Drohnen dort drüber geflogen sind. Das ist nicht alltäglich. Das war definitiv gesteuert und gezielt. Wir sehen aber nicht nur Drohnen über Flughäfen. Wir sehen auch russische Drohnen, die gezielt in den NATO-Luftraum eindringen, ob über der Ostsee, Norwegen, Polen oder Rumänien. Immer wieder werden Flugobjekte gesichtet, die weder identifizierbar noch angemeldet sind. Die Drohnenpiloten testen damit unsere Reaktionszeit, sie testen unser Radarsystem, sie testen, wie weit sie gehen können, ohne dass wir darauf reagieren. Das sind keine verirrten Fluggeräte, wie es hier gerade suggeriert wurde - das sind systematische Grenzverletzungen, die ein Ziel haben: unsere Verteidigungsfähigkeit auszuleuchten. Wir werden diese strategische Provokation nicht folgenlos lassen. Natürlich bleibt es auch nicht unbeantwortet. Immer häufiger steigen bei großen Drohnen NATO-Kampfjets in Alarmstarts auf. Wir kennen das aus dem Baltikum und aus Norwegen, aber inzwischen auch aus Mitteleuropa. Aber Bedrohungen richten sich heute nicht mehr nur gegen militärische Ziele, sondern gegen das Rückgrat unserer Zivilgesellschaft: Energieversorgung, Logistik, Kommunikation und Gesundheitswesen. Und genau um das zu schützen, brauchen wir entschlossenes Handeln. Vieles davon ist schon passiert. Jetzt geht es darum, die Erfahrungen zu bündeln und alles Mögliche zu tun, um eine vernünftige Drohnenabwehr sicherzustellen. Frau Kollegin, insoweit muss ich Ihnen widersprechen: Eine Drohnenabwehr ist aktuell schon möglich: mithilfe von § 11 NPOG. Darunter lässt sich das subsumieren. - Gern die Zwischenfrage! Genau. Da geht der Finger hoch zu einer Zwischenfrage. Sie scheinen sie zuzulassen. - Bitteschön! Danke, Frau Präsidentin! - Sehr geehrter Herr Leddin, vielen Dank für die Zulassung meiner Zwischenfrage.