Christian Meyer

unser Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Herr Meyer, bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass es einen breiten Konsens der drei demokratischen Fraktionen gibt, die Glasindustrie in der Zukunftsregion weiterhin zu unterstützen. So wie die Präsidentin komme auch ich aus dem Weserbergland, wo es ganz innovative Glashütten gibt, die in Niedersachsen investieren: ob es nun das Unternehmen Schott in Delligsen-Grünenplan, die die dünnsten Gläser der Welt in Spezialproduktion für Handys usw. herstellen, oder die Firma Interpane ist, die Teil der Energiewende sind und unter anderem besonders effiziente Glasbeschichtung machen, um hinsichtlich der Energieeffizienz hohe k-Werte in Fensterscheiben zu erreichen, oder eben auch andere Unternehmen sind, die auf Innovationen beim Energieverbrauch setzen. Ich war vor Kurzem bei der Holzmindener Glashütte. Das ist für mich eine Besonderheit, weil sie über 100 Jahre alt ist und mein Großvater dort gearbeitet hat. Die investieren in Niedersachsen! Kurz vor Weihnachten wurde dort gesagt: Wir investieren in Energieeinsparungen und in neue Wege und setzen uns dafür ein, dass dort weiterhin eine Produktion sein wird. Im Weserbergland das ist gerade gesagt worden sind über 2 000 Personen in der Glasindustrie beschäftigt. Glas ist nichts von Vergangenheit, sondern ist ein besonders nachhaltiges und ökologisches Material, das sehr viele Vorteile gegenüber Plastik und Kunststoffen hat, weil man es sehr gut recyceln und verwenden kann. Es hat sehr ökologische Vorteile. Deshalb ist es richtig, dass wir uns auch dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen stimmen. Sowohl Olaf Lies als auch ich haben uns bei der EU-Kommission dafür eingesetzt, dass es endlich eine Strompreiskomponente auch für die Glasindustrie gibt. Wenn Unternehmen wie Ardagh jetzt ihre neuen Öfen mit Strom, der zu 80 % aus erneuerbarer Energie stammt, betreibt, dann kann es nicht sein, dass die Glasindustrie bislang bei der EU davon ausgenommen ist. Sie haben ja Kontakte zur Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen. Deshalb wäre es gut, wenn auch mit Blick auf den Strompreis die Wettbewerbsfähigkeit für die europäische Glasindustrie gewährleistet wird. Uns sagen auch alle, wir müssen endlich die Netzentgelte herunterfahren. Das sagt die Bundesregierung, das sagt die Stahlindustrie, das sagt die Glasindustrie. Sie haben das Angebot von uns gehabt, jetzt noch mal eine Senkung bei den Netzentgelten vorzunehmen. Es liegt morgen im Bundestag auf dem Tisch; Rot-Grün Scholz und Habeck hat den Vorschlag gemacht. Wir könnten die Netzentgelte morgen senken. Aber bislang verweigert die CDU. Damit lässt sie auch die Glasindustrie im Weserbergland im Stich. Deshalb müssen wir endlich zu dem kommen, was diese Landesregierung zusammen mit Gewerkschaften und Unternehmen gesagt hat: Wir brauchen einen Brückenstrompreis, einen Transformationsstrompreis, um die energieintensive Industrie und das ist die Glasindustrie zu unterstützen. Da stehen wir an ihrer Seite und wollen uns auch auf den Weg machen, in Richtung Wasserstoff zu gehen. Es ist richtig: Niedersachsen wird das Wasserstoffland Nummer eins! Bei uns wird investiert, Schott hat das Angebot gemacht. An dieser Stelle müssen wir uns erst einmal nicht darum sorgen, wenn die Bayern nicht so viel Wasserstoff haben. Der Wasserstoff geht dann erst einmal in die Glasindustrie ins Weserbergland. Wir haben uns gemeinsam dafür eingesetzt, dass beim Wasserstoffkernnetz auch das Weserbergland angeschlossen wird, damit die Glasindustrie im Weserbergland, aber auch darüber hinaus mit innovativen Arbeitsplätzen dazu beiträgt, ganz vorn zu sein. Vielen Dank für die breite Unterstützung für die Glasindustrie im Weserbergland und die Beschäftigungssicherung.