Jonas Pohlmann

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war Sonntag bei der Feuerwehr und habe zufällig den Pfarrer getroffen. Ich habe gesagt: „Du, tut mir leid, ich muss leider los und meine Rede für nächste Woche vorbereiten.“ Er sagt: „Oh, spannend. Welches Thema denn?“ Ich sage: „Zu einem Antrag der AfD. Wir sollen die erneuerbaren Energien in Niedersachsen stoppen, um den Tourismus zu retten.“ Er schaut mich an und sagt: „Hä?“ Genau, das habe ich auch als erstes gedacht, als ich Ihren Antrag gelesen habe. Dann habe ich gehofft, der Inhalt könnte mich ein bisschen erleuchten, bin in den Text reingegangen und habe immer noch gedacht, ich krieg gleich den Fön. Man kann das Thema diskutieren: Wie verträgt sich der Ausbau der erneuerbaren Energien mit unserem Tourismus insgesamt? Aber so platt und so pauschal wie in diesem Antrag funktioniert es definitiv nicht. Machen wir mal eine Textanalyse. Teil 1 des Antrages ist ganz in Ordnung. Da schreiben Sie Sätze, die zumindest nicht falsch sind: „Tourismus verleiht wie kein anderer Wirtschaftszweig einem Land eine positive und freundliche Ausstrahlung.“ - Das stimmt, daran könnten Sie auch einmal mitwirken. Sie schreiben auch, der Tourismus werde in seiner Wirtschaftskraft unterschätzt. Das stimmt auch. Unterschätzt habe ich persönlich auch, wie frei man hier im Landtag Anträge ohne Substanz vorlegen kann. Denn in Teil 2 fordern Sie, dass wir den weiteren Ausbau von Erneuerbaren in den Tourismusregionen unterbinden und uns dadurch zur Wichtigkeit der Tourismusbranche bekennen sollen - ohne fachlichen Bezug zur Einleitung davor. Dann kommt die in Anführungsstrichen Begründung in Teil 3. Da verweisen Sie weiter auf die Bedeutung des Tourismus, auch mit Blick auf unsere Naturräume. Das ist korrekt. Das möchten wir parteiübergreifend im Ausschuss fördern. Dafür haben wir unseren neuen Unterausschuss Tourismus. Aber das stehe „in einem Spannungsverhältnis zum verstetigten Ausbau der erneuerbaren Energien in Niedersachsen“. Und weiter: „Durch den Ausbau der erneuerbaren Energien in den Tourismusregionen werden die über Jahrhunderte gewachsenen Kulturlandschaften zerstört und die Lebensqualität der Bürger nachhaltig beeinträchtigt.“ Na denn: Prost! Der Stammtisch ist eröffnet. Das ist an Pauschalität echt nicht zu überbieten. Dann fügen Sie als Begründung per Copy-and-Paste einfach die halbe Website des Landes Niedersachsen ein und zwar den Teil, wo die Urlaubsregionen beschrieben sind. Kopieren geht vielleicht über studieren, aber Sie sagen, die Beschreibungen seien beispielhaft für die Regionen, die sich durch einen weiteren Ausbau der Erneuerbaren in ihren Ausprägungen nachhaltig verändern werden. So wie meine Heimat auch. Osnabrücker Land. Sie zitieren: „Die markanten Höhenzüge des Teutoburger Waldes“, „bestens ausgeschilderte Rad- und Wanderrouten“ und einiges mehr. Danke schön für die Blumen, aber wir suchen weiter die Verbindung, die konkreten Einflüsse der Erneuerbaren auf diese Prozesse und diese Landschaften. Das Ding ist: Wir suchen sie vergeblich. Denn dann kommt einfach nichts mehr: Ende des Antrags! Ich habe mich kurz an meine eigene Schul- und Studienzeit erinnert gefühlt, als ich das gelesen habe. Mein Politiklehrer wäre wahrscheinlich hintenübergefallen, weil er immer gesagt hat. These braucht Beleg, braucht Beispiel. - So haben wir es mal gelernt. Sie werfen aber nur Thesen in den Raum. Das ist aber Ihr generelles Problem. Kolleginnen und Kollegen von der AfD, wir sind es ja gewohnt, dass Sie sich nicht so sehr für Fakten und Wissenschaft interessieren. Aber nur zu behaupten, nicht zu belegen, nicht zu differenzieren, das tut unserem Land nicht gut und ist leider kennzeichnend dafür, wie Sie hier versuchen, den Eindruck zu erwecken, Sie wollten ernsthaft Politik machen. „Versuchen“ ist ein gutes Stichwort, da Sie ja immer wieder versuchen, hier mit Wirtschaftskompetenz zu punkten. Sie hätten darauf kommen können, dass auch der Ausbau der Erneuerbaren ein Wirtschaftsfaktor für unsere Tourismuskommunen ist, dass dort Wertschöpfung entsteht, wo wir es schaffen, Windkraftanlagen mit anständiger finanzieller Bürgerbeteiligung umzusetzen, dass auch Offshore-Windparks zunehmend zum Reiseziel werden und dass auch Landwirte, denen Sie sich angeblich auch verbunden fühlen, in Biogas-Anlagen und Agri-PV investieren, z. B. gerade bei mir im Wahlkreis in Bad Iburg, übrigens eine zertifizierte Tourismuskommune. Soll der Kollege seine Agri-PV-Planung jetzt einstampfen nach Ihrem Antrag? Oder was stellen Sie sich vor? - Man weiß es nicht. Aber auf solche Gedanken kommen Sie nicht, weil es nicht in Ihre Ideologie passt. Sie lautet: Erneuerbare Energien sind der Teufel, Klimawandel gibt es gar nicht, weg damit. - Und damit entlarven Sie sich hier wieder komplett. Die Energiewende wird sichtbar sein, aber wir müssen sie aus der Sicht der Leute vor Ort gestalten, und vor allem positiv vermitteln, Lust auf Erneuerbare machen; mit Anreizen, nicht mit Verboten, mit Verlässlichkeit. Bei uns auf dem Land sagen auch in den Tourismuskommunen nicht alle: Ich investiere in Erneuerbare, weil ich große gesellschaftliche Verantwortung übernehmen möchte. In Bad Laer sagte mir beispielsweise ein Kollege: Nein, ich hatte einfach Bock auf eine PV-Anlage, weil ich mich damit überwiegend selbst versorgen kann. - Das ist das Potenzial, das wir nutzen müssen, und nicht Erwartungen enttäuschen, weil der Kollege seinen Wechselrichter nicht ans Netz bekommt, weil es das Netz schlichtweg nicht verträgt. Zum Schluss zurück zu den Kollegen der AfD. Ich habe auch einmal das getan, was Sie gern tun, nämlich gegoogelt, und direkt drei Studien mit Handlungsvorschlägen gefunden, wie wir den Ausbau der Erneuerbaren und die touristische Attraktivität in unseren Kommunen zusammenbringen können. Ergebnis ist: Die Anlagen werden nicht immer als schön empfunden, aber haben Potenzial, akzeptiert zu werden, wenn wir die richtigen Stellschrauben drehen. Es gibt Wege, Interessen der Tourismuswirtschaft gleichberechtigt in die Planungsprozesse einzubinden. Deswegen: Lassen Sie uns auf einer vernünftigen wissenschaftlichen Grundlage untersuchen, wie wir erneuerbare Energien und Tourismus zusammenbringen; aber nicht mit solchen Anträgen. Gehen Sie lieber in die Gespräche mit den Bürgern, Unternehmern, Landwirten und Tourismusexperten vor Ort, falls die mit Ihnen sprechen wollen. Damit höre ich auf, mich über diesen Antrag aufzuregen. Denn schon Felix Magath hat mal gesagt: Wir müssen nicht immer alles so schlecht reden, wie es war. - Aber dieser Antrag ist handwerklich und inhaltlich schlecht. Vielen Dank.