Axel Miesner
Haushaltsberatungen 2025 - Haushaltsschwerpunkt Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Die Kollegen haben Ihnen noch knappe zwei Minuten gelassen, Herr Miesner. Vielen Dank an meine Kollegen, dass noch ein bisschen Zeit für unseren Tourismus, eine wichtige Branche bei uns im schönen Niedersachsen, ist Wir möchten uns bedanken bei Frau Pürschel als unserer Tourismusreferentin. Egal wer Minister ist, Frau Pürschel ist immer dabei - für den Tourismus in Niedersachsen, für unser Reiseland. Vielen Dank für die Arbeit! Ebenso vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen im Unterausschuss. Die Arbeit ist immer sehr konstruktiv. Wir arbeiten sehr gut zusammen für unser Reiseland Niedersachsen. Ich bedanke mich auch beim Umweltausschuss. Unser Antrag, die Naturparke weiter zu unterstützen, wird dort mitberaten. Vielen Dank an alle, die da mitmachen. Aber es gibt auch Punkte, die es hier anzusprechen gilt. Der erste Punkt sind unsere prädikatisierten Tourismuskommunen. Da ist immer wieder viel versprochen worden. 2 Millionen Euro sind jetzt weiter eingeplant. Das ist ein laues Lüftchen und schafft leider Enttäuschungen. Leider sind viele Tourismuskommunen durchs Raster gefallen. Das war sicherlich anders gedacht. Der zweite Punkt ist unsere Gastronomie, die Diskussion um 7 % oder 19 % Mehrwertsteuer. Der Bundeskanzler hat groß angekündigt, die Senkung der Mehrwertsteuer auf in der Gastronomie verzehrte Speisen auf 7 % werde man nicht zurücknehmen. Das gilt alles nicht mehr. Jetzt, vor der Wahl, verspricht der Bundeskanzler auf einmal einen Mehrwertsteuersatz von 5 % auf alle Lebensmittel, die man in Einzelhandelsgeschäften kauft. Der DEHOGA weist jetzt schon darauf hin, dass das sicherlich wieder nur eine hohle und leere Versprechung ist. Der dritte Bereich, den es hier anzusprechen gilt, ist das ganze Thema Mobilität. Natürlich brauchen wir unsere Autobahnen. Wir machen unsere A 20 und unsere A 39, damit die Gäste aus anderen Bundesländern und aus Niedersachsen selbst schnell an ihre Urlaubsorte kommen. Jeder, der in Urlaub fahren will, will seinen Urlaubsort möglichst schnell und staufrei erreichen, um dort seinen Kaffee oder Cappuccino zu genießen. Sie wollen den ÖPNV stärken und ausbauen. Auf unsere Anfrage hat die Landesregierung uns aber geantwortet: Es sind keine weiteren Projekte im Bereich ÖPNV für das Tourismusland vorgesehen. Zu guter Letzt der Klopfer: Seit Jahren wird versucht, einen Airbus A310 vom Flughafen Langenhagen in den Serengeti-Park zu bekommen, eine touristische Destination im Heidekreis und in der Lüneburger Heide. Da passiert seit Jahren überhaupt nichts. Das wird alles ausgebremst. Das gehört zu den Problemen, die wir in Deutschland überhaupt nicht brauchen. Das muss jetzt vorangehen. Der Airbus muss dorthin. Er muss mit dafür sorgen, dass der Serengeti-Park weiter an Attraktivität gewinnt, dass er weiterhin Gäste und Besucher anlockt. Wenn es nicht hilft, Bäume hochzubinden, dann soll sich der Biber mal im Aller-Leine-Tal sehen lassen. Dann soll er mal über die Ufer springen und gute Taten vollbringen. Ich glaube, dann ist der Airbus schneller im Serengeti-Park als der Biber wieder zurück in der Aller oder Leine. Vielen Dank. Ja,
