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Nico Bloem

SPD 28.08.2024 4:48 min Tagungsabschnitte 19/18

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung zum Thema "Zukunft für Meyer Werft - Arbeitsplätze und Kompetenz für Deutschland sichern"

Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Betriebsrates, der IG Metall! Im Juni-Plenum standen wir hier und haben über die dramatische Situation der Meyer-Werft gesprochen. Wir haben von Anfang an immer wieder betont, dass wir eng an der Seite der Beschäftigten stehen. Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir für die Arbeitsplätze, für die Zukunft der Werft kämpfen, dass wir für die gesamte Region kämpfen. Heute ist auch der Tag, an dem wir zeigen können: Wir haben bewiesen, dass wir wissen, was es heißt zu kämpfen. Wir haben bewiesen, dass wir wissen, was es heißt, für eine Zukunft für die Beschäftigten ebenso wie für die einer gesamten Region zu sorgen. Dafür herzlichen Dank! Ja, es liegt eine verdammt schwierige Zeit hinter uns. Diese Zeit war insbesondere für die Beschäftigten, für jede einzelne Kollegin, für jeden einzelnen Kollegen, eine wirkliche Bewährungsprobe. Die Zeit war alles andere als einfach. Es war die Sorge da: Was passiert mit meinem Arbeitsplatz? Es war die Sorge da: Wie sieht die Zukunft meiner Familie aus? Und das betraf eben auch die gesamte Region. Ich habe Kolleginnen und Kollegen erlebt, die mit Tränen in den Augen vor mir standen, weil sie nicht wussten, wie es weitergeht. Es ist kein Tag vergangen, an dem wir nicht vor Ort in der Region entweder mit Beschäftigten oder mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis über die Situation der Werft gesprochen haben. Ich weiß nicht, wie oft wir gehört haben: Was macht ihr mit der Werft? Wir vertrauen euch, und wir hoffen, dass ihr etwas hinbekommt. Ich finde, es hat sich bewiesen, dass wir die Zukunft gemeinsam gestalten. Ich finde, es hat sich bewiesen, dass wir wissen, was das alles für die Region und die Belegschaft bedeutet. Das kann sich sehen lassen! Wir stehen weiterhin eng an der Seite der Kolleginnen und Kollegen und der gesamten Region. Mein Dank gilt natürlich auch dem Betriebsrat, der IG Metall - der Betriebsratsvorsitzende Andreas Hensen ist heute hier, der Bevollmächtigte Thomas Gelder ist heute hier -, aber insbesondere auch der gesamten Belegschaft; es sind auch viele Kolleginnen und Kollegen dabei. Denn die Stärke der gesamten Belegschaft war es immer, zu zeigen, dass sie immer und ganz besonders in Krisenzeiten als eine Mannschaft steht. Auch das haben Sie jetzt mal wieder unter Beweis gestellt! Es war keine einfache Zeit, auch nicht auf der Werft. Aber Sie standen immer wieder als eine Mannschaft und bildeten eine gemeinsame starke Kraft! Deshalb ein ganz, ganz herzlicher Dank an alle Beteiligten, aber auch an die gesamte Belegschaft für den Einsatz und auch für den Mut in diesen Zeiten! Ja, ich bin sehr froh - natürlich als ehemaliger Betriebsratsvorsitzender auch aus alter Verbundenheit, aber auch als Wahlkreisabgeordneter, der sehr wohl weiß, was für die Region daran hängt -, dass uns das parteiübergreifend gelungen ist. Dazu haben wir schon viel gehört. SPD, Grüne und CDU und darüber hinaus haben parteiübergreifend an einem Strang gezogen. Aber - auch das wurde heute schon gesagt - es ist das Verdienst unseres Wirtschaftsministers, überhaupt eine Lösung auf den Tisch zu legen. Er hat Tag und Nacht dafür gearbeitet. Er hat Tag und Nacht daran gearbeitet, die Zukunft zu sichern. Deswegen an dieser Stelle noch einmal einen ganz herzlichen Dank an unseren Wirtschaftsminister Olaf Lies für den Einsatz und für die Arbeit, die da an den Tag gelegt worden sind. Ist jetzt alles gut? Nein, noch nicht! Ja, das ist in der letzten Woche ein Aufbruch in der Region gewesen. Ja, wir wissen: Es liegt etwas auf dem Tisch, und wir können etwas machen. Wir müssen die nötigen Schritte aber noch gehen. Wie hat es der Ministerpräsident ausgedrückt? - Wir müssen den Ball auch noch ins Tor schießen. Ich habe heute vernommen, dass wir alle uns einig sind. Zum Schluss sage ich: Es ist unsere Aufgabe, an der Seite der Belegschaft und der Region zu stehen. Ich habe bei einer meiner letzten Reden gesagt: Wir können die Windrichtung nicht beeinflussen, aber die Segel richtig setzen. - Dies ist ein Beweis: Wir haben die Segel richtig gesetzt. Das Schiff ist auf Kurs. Wir ziehen weiterhin an einem Strang. In diesem Sinne herzlichen Dank an alle Beteiligten! Lassen Sie uns zusammen weiterhin die Zukunft sichern! Danke.

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