Nico Bloem
Erfolgreiche Wirtschaft in Niedersachsen sichern - verlässliche Grundlagen und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen gewährleisten gute Arbeitsbedingungen
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über Wirtschaftspolitik, aber wir sprechen in Wahrheit über Menschen. Wir wissen, wie stark unsere Wirtschaft in Niedersachsen ist, unsere Unternehmen, aber eben insbesondere auch die Beschäftigten, die dahinterstehen. Es sind diejenigen, die jeden Morgen in die Werkshallen, auf den Bau, in die Werkstätten gehen, an den Werkbänken stehen, diejenigen, die unser Land am Laufen halten, diejenigen, die morgens aufstehen, ihre Ärmel hochkrempeln, ackern und anpacken. Wir wollen ihnen das geben, was sie verdient haben: Sicherheit, Respekt, gute Bezahlung und eine sichere Zukunft. Dafür werden wir uns als Landtagsfraktion ganz klar einsetzen. Wir wissen, die Lage ist ernst, aber Niedersachsen packt an. Und ja, davon müssen wir uns hier auch gar nicht frei machen. Wir wissen sehr wohl das kriegen wir in allen Gesprächen mit, egal, wo wir unterwegs sind, dass es in der wirtschaftlichen Lage momentan eine Verunsicherung gibt. Wir alle kennen die Gespräche, dass gefragt wird: Was ist mit der Energieversorgung, was ist mit den Rohstoffen, was ist mit der Bürokratie, was ist mit dem Fachkräftemangel? Ich will auch deutlich sagen, dass bislang nicht eine Woche vergeht, in der wir nicht neue Schlagzeilen zählen, nicht neue Schlagzeilen von Stellenabbau, von Produktionsrückgängen lesen müssen. Für uns ist auch klar: Wir nehmen das Ganze sehr ernst. Denn hinter jeder Zahl steht ein Mensch, hinter jeder Zahl steht eine Familie, hinter jeder Zahl steht eine Zukunft. Wir wollen, dass Niedersachsen stark bleibt. Das zeigen wir mit unseren Industrien hier vor Ort: Automobil, Stahl, Chemie, Maschinenbau. Wir haben aber das möchte ich deutlich hervorheben eben auch ein verdammt starkes Handwerk bei uns im Land, und wir wollen, dass das auch so bleibt, liebe Kolleginnen und Kollegen. Hinzu kommt diese Debatte kriegen wir immer wieder mit, und wir hören an vielen Stellen: Industrie und Handwerk, das geht nur zusammen. Nur gemeinsam kann man richtig in die Zukunft gehen. Nur gemeinsam schaffen wir dort Sicherheit. Wir wissen sehr wohl, dass dazu auch gehört, sich darüber im Klaren zu sein, dass wir Industrieland, aber auch Energieland Nummer eins sind. Auch das will ich an dieser Stelle deutlich sagen, weil wir immer wieder insbesondere von der AfD-Fraktion hören, die Energiewende würde Arbeitsplätze kosten und alles, was damit zusammenhängt. Ich sage Ihnen deutlich: Es geht nicht gegen die Wirtschaft oder gegen die Umwelt oder um „Umwelt gegen Wirtschaft". Es geht darum, beides zusammenzudenken. Nur wenn wir das gemeinsam denken, werden wir auch Arbeitsplätze sichern können und Wertschöpfung vor Ort generieren. Wir zeigen damit deutlich: Wir sichern die Zukunft, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für uns als Landtagsfraktion gehört zum Thema „Wirtschaft" neben guten Rahmenbedingungen und sicheren Arbeitsplätzen natürlich das Thema der guten Bezahlung. Wir wollen starke Fachkräfte vor Ort haben. Fachkräfte gibt es dort, wo gut miteinander umgegangen wird, und Fachkräfte gibt es auch dort, wo es gute Bezahlung gibt. Für uns ist vollkommen klar: Wir wollen nicht nur gute Bezahlung, sondern auch tarifliche Bezahlung haben. Wir wollen, dass es den Menschen gut geht gute Arbeit für ein gutes Leben, und wollen als klares Signal: Wir wollen auch zukünftig, dass öffentliche Aufträge an die vergeben werden, die nach Tarif bezahlen. Das sind wir den Beschäftigten schuldig. In diesem Zuge hören wir auch immer wieder die Debatte um Transformation. Ich will den Begriff „Transformation" gar nicht zu hoch hängen, weil ich glaube, dass man gut sagen kann: Wir reden von Veränderungen in der Wirtschaft und der Arbeitswelt. Wir wollen nicht, dass sie nur einseitig auf den Weg gebracht werden, sondern wir wollen diesen Wandel mit den Beschäftigten, mit den Unternehmen, mit den Gewerkschaften zusammen fokussieren. Denn eines ist deutlich das haben auch die vergangenen Wochen und Monate gezeigt: Wir kommen nur weiter, wenn wir uns zusammen an den Tisch setzen. Deswegen sage ich aber auch deutlich: Eine Transformation, einen Wandel in der Wirtschaftswelt gibt es nur mit den Beschäftigten und nicht gegen sie, liebe Kolleginnen und Kollegen. Abschließend will ich sagen: Wir sichern unsere Wirtschaft nicht durch Druck auf diejenigen, die ohnehin schon jeden Tag alles geben, sondern wir sichern unsere Wirtschaft durch sichere Arbeitsplätze, durch gute Bezahlung und durch Respekt. Niedersachsen bleibt stark, weil die Menschen hier stark sind. Wir wollen diesen Weg zusammen weitergehen: Für sichere Arbeit! Für gute Bezahlung! Für eine Zukunft für Niedersachsen! Herzlichen Dank.
