Matthias Arends

Ein weiterer Redner aus der Fraktion der SPD macht sich auf den Weg. Das ist der Kollege Arends. Bitte schön! Frau Präsidentin, besten Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat die wesentlichen Parts des Wirtschaftshaushalts schon beschrieben. Ich rede jetzt zum Part des Unterausschusses „Häfen und Schifffahrt“. Wenn man einmal darüber nachdenkt, was man in seinen Jahren als Abgeordneter so alles erlebt hat, ist uns allen wohl eines in Erinnerung geblieben: der 24. Februar, ein Donnerstag, als wir feststellen mussten, dass wir in Europa nicht so sicher sind, wie wir uns das immer vorgestellt habe, dass mit dem Angriffskrieg von Wladimir Putin Sachen infrage gestellt worden sind, die früher kaum vorstellbar gewesen sind. Das hat dazu geführt, dass wir auf große Herausforderungen blicken mussten. In der vorherigen Koalition haben wir das Thema „Energiedrehscheibe Wilhelmshaven“ vorangestellt, mit einem LNG-Terminal, das wir koalitionsübergreifend gerne umgesetzt hätten. Aus der Umsetzung ist damals leider nicht geworden, weil uns die kurzzeitig zugesagte Unterstützung seitens Berlin verwehrt wurde. Dafür hatten wir im letzten Jahr aber den Vorteil, dass wir diese Papiere in der Schublade liegen hatten und relativ schnell reagieren konnten. Dafür erst einmal einen großen Dank an das Haus, aber vor allen Dingen an die Unternehmen, die für diese Umsetzung vor Ort die Verantwortung getragen haben. Das ist einmal natürlich NPorts, aber seitens des MU auch der NLWKN in Norden, der wesentlich dazu beigetragen hat, dass wir innerhalb von Monaten am Ende des Jahres 2022 einen LNG-Port einweihen konnten, womit im Sommer vielleicht noch niemand gerechnet hatte. Das war am 17. Dezember letzten Jahres. Am 16. Dezember dieses Jahres reisen wir alle miteinander nach Stade, um den zweiten LNG-Port zu eröffnen, der auch innerhalb einer wirklich überschaubaren Zeit geplant und realisiert worden ist. Wobei die Herausforderungen in Stade durchaus größer waren als in Wilhelmshaven: Wilhelmshaven konnte schon auf Potenziale zurückgreifen, in Stade war das nicht so. Das heißt, unsere Unternehmen, die für solche Großprojekte zur Verfügung stehen, sind leistungsfähig und können auch in Krisensituationen agieren. Das sieht man auch an dem Haushaltsplanentwurf, den wir vorgelegt bekommen haben und den wir heute miteinander beraten. Wir haben im Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“ in der letzten Legislatur wie auch in dieser Legislatur sehr gemeinschaftlich über unsere Herausforderungen gesprochen und darüber, was wir umsetzen wollen. Da wurde immer der Punkt genannt, dass wir NPorts mehr unterstützen wollen, und zwar mehr unterstützen, als in der Mipla vorgesehen, mit 30 Millionen Euro. Wir haben es in den fünf Jahren SPD/CDU-geführter Landesregierung immer hinbekommen, dass wir 10 Millionen Euro aufgesattelt haben - entweder über die politische Liste oder auch durch das damals von Bernd Althusmann geführte Haus. Jetzt ist es anders. Wir haben einen Wirtschaftsminister Olaf Lies, und wir haben gar keine Diskussionen führen müssen. Diese 10 Millionen Euro waren von vornherein vorgesehen. Diese Erhöhung ist eingeplant. Deshalb kann ich es nicht nachvollziehen, dass nach außen kommuniziert wird, NPorts müsse im kommenden Jahr mit weniger Geld zurechtkommen. Das ist einfach nicht so. Mir wäre es auch lieb, wenn wir ‑ so wie wir es lange als häfenpolitische Sprecher befürwortet haben ‑, dies in die Mipla einbringen. Und dann wäre es mir tatsächlich auch lieber ‑ Hartmut lächelt mich gerade an ‑, wenn wir nicht nur über 40 Millionen Euro reden. Über diese Summe reden wir schon sehr lange. Vielleicht kommt man dann auf eine andere Größenordnung. Insofern: Ich bin froh, dass wir diese Debatte so geführt haben und wir inhaltlich dazu gekommen sind, dass wir einen verlässlichen Haushalt haben werden - auch für den Bereich „Häfen und Schifffahrt“. Leider fehlt mir eine Minute, sonst wäre ich noch auf die geplanten Großprojekte eingegangen. 70 Millionen Euro werden in Emden verbaut für den Ausgleich der Maßnahmen, für die Verbesserung des Ems-Habitats. Bitte den letzten Satz! Oder zum Beispiel die schon angesprochene Umsetzung des Terminals in Stade. Ich danke Ihnen dafür. Ich danke dem Haus dafür. Ich danke, wie schon gesagt, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern außerhalb von Hannover, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Hannover für die konstruktive Zusammenarbeit, die tollen Ideen und die Umsetzung. Besten Dank.