Dennis True

der Kollege Dennis True. Die Restredezeit der SPD-Fraktion beträgt 4:22 Minuten. Bitte schön! (Rednerwechsel) Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal: Ich finde es sehr interessant, was hier in unseren Antrag hineininterpretiert wird. Aber lassen Sie uns zur Sache kommen! Ich möchte mit einem kurzen Zitat beginnen: „Here is Radio Hamburg, a station of the Military Government. - Hier spricht Radio Hamburg, ein Sender der Alliierten Militärregierung.“ Mit dieser zweisprachigen Ansage ging am 4. Mai 1945, einen Tag nach der Kapitulation Hamburgs vor den alliierten Truppen, Radio Hamburg später Teil des NWDR auf Sendung. Was in den Wirren der letzten Tage des Zweiten Weltkriegs nur wenige Stunden nach Einnahme des Senders begann, hat sich im Laufe der Jahrzehnte zum heutigen Norddeutschen Rundfunk entwickelt. Wenn man sich das vielfältige Angebot des NDR heute anschaut, kann man mit Recht sagen, dass es sich um eine Erfolgsgeschichte handelt. Den Menschen in Norddeutschland, der Bundesrepublik und der Welt wird mit regionalen Informationsangeboten und Unterhaltung eine breite Vielfalt bereitgestellt, die mittlerweile auf vielen Kanälen abgerufen werden kann: im linearen Fernsehen, in den Mediatheken und Audiotheken, im Radio und in den sozialen Medien. Die stetige Weiterentwicklung vom versammelten Hören mit der ganzen Familie vor dem Röhrenradio hin zum Abruf der Medien via Smartphone immer und überall ist unübersehbar. Und so, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir auch den NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln müssen. Dieser Vertrag regelt die Zusammenarbeit der am NDR beteiligten Bundesländer und sorgt u. a. dafür, dass alle Regionen Norddeutschlands angemessen in ihrer Vielfalt im Programm des NDR vertreten sind. Wir wollen den Norddeutschen Rundfunk mit unserem Entschließungsantrag zukunftsorientiert aufstellen, frühzeitig die Weichen für die Gestaltung künftiger Staatsverträge stellen und uns rechtzeitig beteiligen, um unsere Forderungen vom und unsere Anforderungen an den NDR klar zu formulieren und damit eine Beteiligung des Landtags vor der abschließenden Beratung zu ermöglichen. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass unser NDR auch in der Zukunft eine tragende Säule unserer Demokratie ist, Fake News durch kompetente Recherche und seriösen Journalismus entgegenwirkt und so am Ende ausgewogene Informations-, Bildungs-, Kultur- und auch Unterhaltungsangebote für uns alle bereithält. Transparente Strukturen sind erforderlich, um letzten Endes die Meinungsvielfalt und den Pluralismus zu gewährleisten. Vorfälle wie im vergangenen Jahr beim rbb dürfen sich nicht wiederholen. Darum sorgen wir dafür, dass die Kontrollgremien effektiv arbeiten können, und verhindern den Aufbau von Doppelstrukturen. So sorgen wir für eine sparsame und effektive Verwendung der Mittel und für angemessene Kontrolle. Der NDR-Rundfunkrat soll künftig noch stärker die Vielfalt unserer Gesellschaft abbilden. Nur so kann auch in der Zukunft sichergestellt werden, dass das Programm des NDR die Lebenswirklichkeit der Menschen im Sendegebiet abbildet. Mit der Einbindung von Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen wollen wir dafür sorgen, dass sich die Angebote des NDR qualitativ weiter auf einem hohen Niveau bewegen. Wir werden auch in Zukunft ein Auge darauf haben, dass mit effektiven Kontroll- und Compliance-Gremien dem Missbrauch von Mitteln ein Riegel vorgeschoben wird. Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes haben es verdient, dass mit dem Geld aus den Rundfunkbeiträgen sorgsam umgegangen wird; Frau Lansmann hat es dankenswerterweise bereits angesprochen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Antrag stellen wir den NDR für die Zukunft auf und stellen die Weichen für die Weiterentwicklung. Die Entwicklung vom Röhrenradio zum Smartphone haben wir hinter uns - nun geht es auf in die Zukunft. Ich freue mich auf konstruktive Beratungen im Ausschuss. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.