Julia Willie Hamburg
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Kann man das auch mit der Kompliziertheit der Kita-Welt begründen? Ich möchte Ihnen herzlich für diesen Hinweis danken. Das Problem, dass das Kindertagesstättengesetz so kompliziert ist, ist ja nicht durch diese Novelle entstanden ‑ das war ja auch eine Ad-hoc-Novelle ‑, sondern das ist über die letzten Jahre aufgrund der ewigen Nachsteuerungen passiert. Auch Sie haben ja 2021 erhebliche Ausnahmen usw. dort reingeschrieben. Der GBD hat die Aufgabe, uns darauf hinzuweisen, wenn etwas nicht so leicht verständlich ist. Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung sagen: Wir haben auch noch deutlich kompliziertere Gesetze. Aber das soll uns nicht aus der Pflicht nehmen. Wir werden uns 2026, wenn wir eine grundständige Novelle für diese Legislaturperiode andenken, auch anschauen, wie man hier aufräumen kann, wie man das Gesetz wieder klarer strukturieren kann und wie man vielleicht auch Fehlentwicklungen in der Struktur korrigieren kann. Das ist eine Selbstverständlichkeit. Aber jetzt geht es darum, schnell zu handeln, und mit den Ad-hoc-Maßnahmen ist das schlichtweg nicht zu schaffen. Es ist klar, dass dieses Gesetz nicht die alleinige Antwort auf den Fachkräftemangel ist. Natürlich wird auch das Thema Ausbildung besonders im Fokus stehen. Ich freue mich, dass die Maßnahmen, die mein Vorgänger getroffen hat, deutliche Wirkung zeigen: Wir haben 19 200 Erzieherinnen und Sozialassistenten in der Aus- und Weiterbildung. Das ist ein Ausbildungsrekord. Aber wir haben den Anspruch, diese Zahl noch deutlich zu steigern und mit der Kampagne zusätzliche Fachkräfte für die Einrichtungen zu gewinnen.
