Omid Najafi

aus der Fraktion der AfD der Kollege Najafi. Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niedersachsen ist Autoland. Wir lieben Autos. Wir brauchen Autos. Wir brauchen vernünftige Straßen und vollständig sanierte und uneingeschränkt befahrbare Brücken, am besten jetzt und nicht erst in zehn Jahren. Und wir brauchen mehr Möglichkeiten zur Bewältigung des Fernverkehrs - Stichwort: A 20, A 39, E 233. Autofeindliche Politik ist menschenfeindliche Politik. Wenn die eben genannten Punkte reibungslos funktionieren, können wir uns von mir aus auch die Radwege anschauen. Aber bevor diese elementaren Probleme nicht bewältigt sind Brücken stürzen in Deutschland mittlerweile ein, legen Sie Ihren Fokus völlig verkehrt an. Sie erwähnen im Antrag die insgesamt über 30 Millionen Euro Steuergeld im Haushalt, die Sie für Radwegeneubau und ‑sanierung veranschlagt haben, und verbuchen es als Erfolg. Doch das war eindeutig zu viel. Es war immerhin ein Fünftel des Landesstraßenbauplafonds. Daher hatten wir Ihnen in unserem Haushaltsentwurf an dieser Stelle mehrere Millionen gestrichen. Ich gehöre ja in meiner Fraktion als Einziger zu den Abgeordneten, die hier in Hannover wohnhaft sind, und kann Ihnen sagen das wird man Ihnen auch bestätigen können, dass hier regelmäßig die Straße für Autofahrer verengt wird, um Radwegen zu weichen. Teilweise verschwinden ganze Fahrstreifen, während bereits parallel auf dem Fußgängerweg ebenfalls ein Radweg verläuft, also Fußweg, Radweg, Bordsteinkante, dann noch ein Radweg so breit wie ein Fahrstreifen und dann ein einzelner Fahrstreifen für Autos. Zusätzlich verschwindet verteilt hier und da mal ein Parkplatz, manchmal eine ganze Parkfläche - und das auch noch landesseitig gefördert. Und dann wundern Sie sich, dass die Innenstädte aussterben? Ja, sapperlot! Wie ist das denn möglich? Meine Damen und Herren, motorisierter Individualverkehr ist kein Luxus, sondern Lebensgrundlage, vor allem in einem Flächenland wie Niedersachsen. Der Wohlstand von heute ist die direkte Folge daraus. Das Problem, das Sie hier mit diesem Antrag eindeutig schaffen, ist, dass Sie Fahrradfahrer und Autofahrer gegeneinander ausspielen. Das ist unredlich! Vielen lieben Dank. Jetzt hat aus der Fraktion der SPD das Wort: Frau Dr. Liebetruth. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind Fahrradland Nummer eins, wir sind Autoland Nummer eins, und beides schließt sich nicht aus. Das möchte ich gleich zu Beginn dieses Beitrags ganz deutlich festhalten. Auf der Tagesordnung steht aber heute Abend das Thema Fahrrad. Da wollte ich Sie eigentlich eingangs fragen: Waren Sie schon mal auf dem Weser-Radweg unterwegs? Denn er zählt zu den schönsten Radwegen Deutschlands und führt auf seiner Route über knapp 520 km vom Weserbergland bis zur Nordsee. Für diejenigen, die noch nicht dort unterwegs waren: Wenn Sie neugierig geworden sind, nicht gleich den ganzen Weg fahren wollen und nicht wissen, wo Sie zuerst in die Pedale treten sollten, fangen Sie doch einfach mal in der Mitte Niedersachsens mit ihrer abwechslungsreichen Flusslandschaft an! Fahren Sie am Wasserkraftwerk in Dörverden vorbei, über die historische Verdener Altstadt, an der Schleuse in Langwedel vorbei durch die Achimer Marschlandschaft nach Bremen! So weit nur ein Beispiel, um greifbar zu machen, was unsere Heimat Niedersachsen als Fahrradland Nummer eins alles zu bieten hat. Mit unserem Antrag zielen wir darauf ab, Niedersachsen als Fahrradland Nummer eins weiter zu stärken nicht nur im Bereich des Fahrradtourismus, sondern vor allen Dingen auch im Bereich des Alltagsradverkehrs. Um im Alltag von A nach B zu kommen, ist das Fahrrad oft eine gute, kostengünstige Lösung, die noch dazu den Termin im Fitnessstudio überflüssig macht. Es ist klar, in unserem schönen Flächenland Niedersachsen sind trotz E‑Bikes und Pedelecs nicht alle Arbeits- oder Schulwege mit dem Rad machbar, auch trotz unterschiedlicher Verkehrsmittel, die kombiniert werden können, nicht. Aber es sind viele Wege mit dem Rad machbar. Deswegen halten wir es für möglich, den Anteil des Radverkehrs in Niedersachsen von bisher 15 auf 25 % in 2030 zu steigern.