Marcus Bosse

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 82. Sitzung im 30. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 35: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir beginnen die heutige Sitzung mit der Fragestunde. Anschließend kommen wir zu den Abstimmungen im Rahmen der Haushaltsberatung sowie zu den in der Tagesordnung verzeichneten ersten Beratungen. Durch ein Versehen wurde in der Ihnen vorliegenden Tagesordnung und wird in der Live-Tagesordnung zu Tagesordnungspunkt 37 das ist der Abschluss der Haushaltsberatungen nur der Zeitrahmen von 40 Minuten für die Schlusserklärungen der Fraktionen ausgewiesen, nicht jedoch die im Ältestenrat darüber hinaus veranschlagte Verfahrenszeit von 80 Minuten. Unter Berücksichtigung dieser Verfahrenszeit soll die heutige Sitzung gegen 15:40 Uhr enden. - Ja, gleich eine nicht so gute Botschaft am Anfang. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr die Schriftführerin, Frau Evers, mit. Bitteschön! Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung Ministerpräsident Olaf Lies ab ca. 15 Uhr, Kultusministerin Julia Willie Hamburg ab 15 Uhr, Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann und Finanzminister Gerald Heere. Es freut uns hier oben, dass Sie so erfreut sind. Der Sitzungsvorstand hofft, dass das den ganzen Tag über so bleibt. Wir kommen zu: Tagesordnungspunkt 36: Fragestunde Die für die Fragestunde geltenden Regelungen unserer Geschäftsordnung