Julia Retzlaff

Julia Retzlaff (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit das erste LNG-Tankschiff Anfang dieses Jahres seine Ladung an das neue Flüssiggasterminal in Wilhelmshaven übergeben hat, sind wir in Niedersachsen einen großen Schritt in der Sicherung unserer Energieversorgung vorangekommen. Das an der Höegh Esperanza anlandende Gas trägt inzwischen kontinuierlich dazu bei, unsere Speicher zu füllen und die Gefahr von möglichen Energieengpässen abzusenken. Sobald alle sechs in den nördlichen Bundesländern geplanten Flüssiggasterminals angeschlossen sind - ab Winter auch Wilhelmshaven 2 und Stade -, werden wir noch sicherer in die Zukunft blicken können. In Wilhelmshaven ist es uns in Rekordplanungs und bauzeit gelungen, den ersten Meilenstein neuer Versorgungsinfrastruktur an der niedersächsischen Nordseeküste in Betrieb zu nehmen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Rekordtempo für Planung, Genehmigung und Bau ist immer wieder eine wichtige Botschaft an die Menschen in unserem Land, an die Wirtschaft und für die Aufrechterhaltung unserer Infrastruktur. Das Wilhelmshavener Terminal zeigt als Teil einer umfassenden Strategie, dass wir es schaffen, uns von russischem Gas unabhängig zu machen und unsere Versorgung auf grüne Energieträger umzustellen. Denn die herausragend wichtige Transformation von fossilen Energieträgern hin zu grünen Gasen wird in Niedersachsen mit den LNG-Terminals mitgedacht. Minister Meyer hat das eben ja ausführlich erläutert. Die zweite wichtige Botschaft ist: Diese komplexe Infrastruktur wurde angesichts entschiedener Krisenbewältigung nicht nur schnell umgesetzt, sondern auch unter Einhaltung der Umweltstandards aufgebaut. Sehr geehrte Damen und Herren, wir tragen nicht nur Verantwortung für die Energieversorgung der Menschen, die in unserem Land leben, und die Wirtschaft. Wir tragen zugleich Verantwortung für den Schutz unseres Wattenmeeres, das nicht umsonst UNESCO-Weltnaturerbe ist. Diese Auszeichnung wird nur den weltweit schönsten Landschaften und Naturdenkmälern zuteil. Diesen einzigartigen Naturraum in seiner biologischen Vielfalt und den Raum, der vielen Menschen Erholung bietet, gilt es zu schützen. Die Sorgen, dass ins Meer zurückgeleitetes biozidhaltiges Wasser Schäden im Wattenmeer verursachen könnte, sind ernst zu nehmen. Deshalb beinhalten die wasserrechtlichen Genehmigungen auch Auflagen. Dazu gehört ein Beweissicherungs-Monitoring über Messstationen im Nahbereich der Höegh Esperanza, in dessen Rahmen die Einhaltung der Grenzwerte konsequent beobachtet wird. Nach wie vor werden alle erforderlichen Grenzwerte eingehalten bzw. unterschritten. Auch das hat Minister Meyer gerade ausführlich erläutert. Auch politisch wollen wir das über Berichte im Ausschuss im Blick behalten. Der Betreiber wurde mit der Genehmigung zudem verpflichtet, daran zu arbeiten, die Biozidwerte weiterhin zu minimieren und Alternativen zum Biozideinsatz ständig im Hinblick auf den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik zu prüfen. Uniper muss also belegbar überprüfen, ob auch die Höegh Esperanza mit dem Ultraschallverfahren, das für kommende Ports von vornherein angewendet werden soll, nachgerüstet werden kann. Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Energieversorgung war viel zu lange auf schmutziger fossiler und atomarer Energie aufgebaut und brachte uns in Abhängigkeit. Wir sind jetzt auf dem guten Weg, in Niedersachsen vorbildhaft für den Rest der Republik Alternativen zu etablieren. Mit einer Deutschland-Geschwindigkeit zu mehr Energiesicherheit und auch zu mehr erneuerbarer Energie! In der Windenergie und Photovoltaik sowie mit LNG und Perspektiven für grünen Wasserstoff - in einer Geschwindigkeit, die wir zum Standard machen wollen, ohne Abstriche im Umweltschutz zu machen. Sehr geehrte Damen und Herren, es muss beides zusammengehen: unsere Umwelt zu schützen und zugleich neue Wege in der Energieversorgung sicher und schnell umzusetzen. Und bei uns in Niedersachsen setzen wir alles daran, dass dies auch zusammengeht. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)