Volker Meyer
Lage der Pflege in Niedersachsen: Wie soll die Existenz von Pflegeunternehmen gesichert werden?
Kollege Meyer. Bitte schön! Frau Präsidentin! Herr Minister, ich glaube, bei dem Chaos in der Bundesregierung werden wir mit einer umfassenden Pflegereform in dieser Wahlperiode nicht mehr rechnen dürfen. Ich möchte auf Ihre Erläuterungen zur Refinanzierung der Personalkosten zurückkommen. Ich glaube, ein großes Problem ist heute bei vielen Einrichtungen die zunehmende Leiharbeit, um Personallücken zu schließen. Viele Pflegefachkräfte wechseln zu Leiharbeitsfirmen, weil sie dort bessere Arbeitsbedingungen vorfinden. Die Attraktivität von Leiharbeit wird für die Einrichtungen aber nicht gemindert, wenn diese Kosten nicht refinanziert werden. Von daher führt dies weiter zu Verlusten und erheblichen Einschränkungen in den Betrieben. Daher frage ich Sie: Wie wollen Sie verhindern, dass zukünftig mehr Leiharbeit in diesem Bereich entsteht? Wie sieht Ihre Planung aus, Leiharbeit zurückzuführen?