Julia Willie Hamburg
Von der Vorabfreigabe zur Vergabeverzögerung - welche Ursachen und Folgen hat die Verzögerung des Vergabeverfahrens bei den Schul-Tablets?
Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt sollte man meinen, dass Sie die Unterlagen im Haushaltsausschuss gelesen hätten. Ich hatte sie bis heute nicht gelesen, aber habe mich gerade informieren lassen. Hintergrund ist, dass erst der Beschluss der technischen Liste von den regierungstragenden Fraktionen dazu geführt hat, dass diese Mittel in den Haushalt aufgenommen worden sind. Infolgedessen haben wir dann sehr schnell reagiert, um diese Tischvorlage in den Haushaltsausschuss zu bringen und damit diese Beschlussfassung schnell erwirken zu können. Denn ohne diesen Beschluss das möchte ich Ihnen ganz deutlich sagen hätten wir keine Ausschreibung starten können. Dann hätten wir den Zeitplan definitiv nicht einhalten können. Vielen Dank, Frau Ministerin. -