Christian Meyer

Vielen Dank. - Herr Minister Meyer wird antworten. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin! In der Tat brauchen wir neben dem Genehmigungsturbo auch ein Netzausbauturbo. Wir haben eine Arbeitsgruppe, die auch weiter tagt, die Task-Force Energiewende zum Netzausbau, die von allen Seiten gelobt wird, in der wir uns die großen Projekte angucken, den großen SuedLink, die A-Nord, die im Zeitplan sind, bei denen wir bei den Genehmigungen sehr, sehr schnell sind und bei denen wir auch immer wieder Fragen lösen. Dort haben wir auch Fragen des Denkmalschutzes bearbeitet, die wir jetzt auch im Zusammenhang mit dem Netzausbau bzw. mit Stromkabeln im Klimagesetz gelöst haben. Dafür bin ich dem Denkmalschutzministerium sehr dankbar. Auch dazu haben wir Regelungen getroffen, damit es schneller geht. Die Betreiber loben, auch gerade in dem Papier, auch in der Konferenz, dass es in Niedersachsen eine sehr hohe Akzeptanz für den Netzausbau gibt und dass eer sehr, sehr schnell läuft. Wir haben 90 Verteilnetzbetreiber das habe ich ja angesprochen; von der großen Avacon bis zum kleinen Stadtwerk in Holzminden, und es geht natürlich auch darum, mit denen zu reden, wie wir das realisieren können und wie wir uns gegenüber der Bundesnetzagentur einbringen, dass das dort schneller geht. Wir durchforsten die Regelungen. Der Netzausbau gehört mit zu den Maßnahmen oder Regelungen im Klimagesetz, die beschleunigt wurden. Diese Arbeitsgruppen gucken auch immer, wo wir Hinweise rechtlicher Art geben können. Es ist richtig, dass wir weiter mit den Kommunen daran arbeiten, damit Doppelprüfungen vermieden werden. Das haben wir jetzt auch gerade gemacht. Sie wissen, es soll unter Norderney noch eine Wasserstoffpipeline gemacht werden, bei der es um sechs Stromtrassen geht. Da haben wir jetzt gerade gesagt: Wir brauchen nicht noch mal eine Doppelprüfung Raumordnung und Planfeststellung, sondern eigentlich müsste wie bei anderen auch bei Stromtrassen eine Prüfung reichen. Daher: Lieber das gleich in einem Schritt zusammenführen und nicht zwei Schritte hintereinander machen, sondern so ähnlich machen, wie wir es beim LNG-Terminal und wie bei anderen gemacht haben - ohne Abbau von Standards. Man muss eine Umweltprüfung nicht zweimal machen, sondern man kann die gleich zu einer konkreten Trasse machen und in dem Rahmen dann auch Alternativen prüfen. Also auch dort arbeiten wir gemeinsam mit der Branche, mit den Batterieherstellern, mit den Erneuerbaren daran, viele, viele kleine und große Maßnahmen zu machen. Auch auf Landesebene haben wir natürlich weiterhin Aufgaben, die wir auch adressiert haben. Wir tun dafür sehr viel. Wir haben die Behörden gestärkt, auch was das Personal angeht, um schneller zu werden. Wir werden eigentlich von allen dafür gelobt, dass wir beim Netzausbau einer der Schnellsten in der Republik sind. Vielen Dank, Herr Minister Meyer. Die erste Zusatzfrage von der Fraktion der AfD kommt von dem Kollegen Dr. Kerzel.