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Jörg Hillmer

CDU 22.03.2023 1:32 min Tagungsabschnitte 19/6

Sprachkurse des Landes für Erwachsene voranbringen!

Anderthalb Minuten. Jörg Hillmer (CDU): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Frau Viehoff, das mit den Zahlen sollten Sie lassen. Die 80 Millionen Euro haben Sie unter rot-grüner Zeit niemals im Haushalt gehabt. Wenn entsprechende Mittel im Haushalt waren, dann lag es natürlich daran, dass die Bundesregierung den Ländern erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt hat, aus denen Sie dann diese Sprachkurse gefördert haben. Allerdings waren diese Mittel das war dann auch der Grund über Jahre noch gar nicht abgeflossen. So viele Mittel standen uns durch die Bundesmittel dort bereit. Wenn ich schon einmal hier bin, würde ich gerne auf einen anderen Punkt eingehen, nämlich darauf, dass Sie in der Beratung gar keinen Wert darauf gelegt haben, mit den anderen Verbänden, mit den Verbänden der Erwachsenenbildung vielleicht über Verbesserungen am Antrag zu diskutieren. Ich fand Ihren Antrag gar nicht so schlecht. Den hätte man durchaus in eine Anhörung geben können. Der wäre dabei nicht schlechter, sondern besser geworden. Aber das haben Sie vermieden. Ich finde es völlig ungewöhnlich, dass man einen Regierungsantrag nicht zur Anhörung stellt. Irgendetwas muss Ihnen daran peinlich gewesen sein. Das fand ich äußerst ungewöhnlich. Denn ich glaube, die Erwachsenenbildner können uns noch eine Menge Hinweise geben, wo wir noch besser werden können, wo wir noch Defizite haben. Sie haben darauf keinen Wert gelegt. Wir hätten das sehr gerne getan. Wir werden das jetzt mit unserem Antrag tun. (Zustimmung bei der CDU) Es ist aber schade, dass Sie Ihren so schnell haben abschließen wollen. Danke schön. (Beifall bei der CDU) Vizepräsident Jens Nacke: Vielen Dank. - Frau Viehoff möchte antworten. Bitte schön! Anderthalb Minuten.

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