Christian Schroeder
Überarbeitung des Tierschutzgesetzes: Wie steht die Landesregierung zu sogenannten Qualzuchten?
einen Zettel. Bitte schön, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vorlesen. Überarbeitung des Tierschutzes Gesetzes Wie steht die Landesregierung zu sogenannten Qualzuchten? Laut Paragraph elf b Absatz eins des Tierschutzgesetzes ist es seit Jahrzehnten verboten, Wirbeltiere zu züchten oder durch biotechnische Maßnahmen zu verändern. Soweit als Folge der Zucht oder der Veränderung bei der Nachzucht, den biotechnischen veränderten Tieren selbst oder deren Nachkommen erblich bedingt Körperteile oder Organe für den artgemäßen Gebrauch fehlen oder untauglich oder umgestaltet sind und hierdurch Schmerzen, Leiden oder Schäden auftreten. Derzeit überarbeitet der Bund das Tierschutzgesetz, welches vor zwei Jahren seinen 50. Geburtstag feierte. Teil der Gesetzesänderung ist auch eine Konkretisierung des Qualzuchtverbotes in Bezug auf Merkmale, die schwere gesundheitliche Probleme zur Folge haben. Die entsprechenden Paragraphen sollen dementsprechend überarbeitet werden. Ein Entwurf auf Bundesebene befindet sich derzeit im Anhörungsverfahren. Ende März 2024 gab die GAP für den Tierschutz zuständige niedersächsische Landwirtschaftsministerin bekannt, ein Pilotprojekt der Qualzucht Evidenznetzwerkes QUEN mit 55.000 € für den Laufenden für das laufende Jahr zu fördern. Ziele sei die inhaltliche Erstellung und Veröffentlichung von zehn Merkblättern zur erblich bedingten Erkrankungen besonders beliebter Hunderassen. Diese sollen den Veterinärbehörden und gerichten als Leitfaden dienen, aber auch der breiten Öffentlichkeit die breite Öffentlichkeit sensibilisieren. Bei Instagram und in anderen sozialen Medien werden zunehmend Videos über vermeintlich niedliche Haustiere verbreitet. Die Belustigung ist häufig. Die Belustigung ist häufig im von der Norm abweichenden Ansehen begründet. Dabei wird oftmals außer Acht gelassen, dass das angezüchtete Aussehen mit gesundheitlichen Belastungen einhergehen kann und die betroffenen Tiere im Alltag leiden. Erstens Welche Auswirkungen haben diese Qualzuchten? Zweitens Wie steht Niedersachsen zum aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung beim Punkt Qualzuchten? Und was unternimmt Niedersachsen, damit die Tiere nicht unter Qualzuchten leiden? Vielen Dank für die Einbringung. Es antwortet die Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
