Karin Logemann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte vorweg einmal sagen: Für diejenigen, die nicht so sehr mit diesem Thema Vogelgrippe befasst sind, mag das vielleicht es sei mir erlaubt, das zu interpretieren ein nicht ganz so aufregender Tagesordnungspunkt sein. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass im Moment die Kosten, die durch Tötung und Desinfektion entstehen, auf 17 Millionen Euro geschätzt werden. Das ist keine geringe Höhe. Und da spreche ich noch gar nicht von dem hohen Tierleid und auch noch gar nicht davon, wie hoch die psychische Belastung der Betriebsleitenden ist. Das ist überhaupt nicht hoch genug anzusetzen. Ich habe mir die Infektionszahlen des Friedrich- Loeffler-Instituts (FLI) genauer angeschaut. Im Norden und Westen Niedersachsens sind die Fälle überwiegend bei den gehaltenen Tieren festgestellt worden, im Osten und Süden unseres Bundeslandes hingegen vor allem bei den wild lebenden Tieren. Ich stimme der Landwirtschaftsministerin zu: Mit Blick auf Prävention und Resilienz kann es mittelfristige Lösungen nur mit der Wissenschaft geben. Aber aus meiner Sicht ist ebenso wichtig: Das geht nur gemeinsam mit den Geflügelhaltenden. Die niedersächsischen Betriebe in der Geflügelhaltung sind auf dem „Niedersächsischen Weg" der Transformation zu mehr Nachhaltigkeit und Tierwohl. Klar ist: Dabei können sie auf die volle Unterstützung der rot-grünen Regierungskoalition zählen. Bricht in einem Bestand die Krankheit aus, müssen laut Gesetz aus Gründen des Seuchenschutzes alle Tiere getötet werden. Die Tierhaltenden werden entschädigt, wenn ihre Tiere auf behördliche Anordnung hin getötet wurden. Der Höchstbetrag liegt zurzeit bei Geflügel bei 50 Euro pro Tier. Wie ich eben schon gesagt habe, ist die psychische Belastung damit aber nicht entgolten - und auch nicht das fehlende Huhn, das keine Eier mehr legen kann. Das muss man ja auch mit ins Kalkül nehmen. Der Bund plant übrigens nach einer Bundesratsinitiative aus Niedersachsen das möchte ich an dieser Stelle auch noch einmal sagen eine Anhebung auf bis zu 110 Euro, was ich außerordentlich richtig finde. Bei der Frage der Impfungen lohnt sich ein genauer Blick. Sie können neben Biosicherheitsmaßnahmen eine weitere Säule der Prävention sein. Nach den geltenden Vorgaben des nationalen Tiergesundheitsrechts ist eine präventive Impfung von Geflügel gegen die Vogelgrippe jedoch im Moment grundsätzlich verboten. Auf der Basis von überarbeiteten EU-Tiergesundheitsvorschriften, die eine Impfung unter strengen Auflagen erlauben, erarbeiten eine Bund-Länder-Kommission und das FLI derzeit eine Strategie zu präventiven Impfungen von Geflügel. Es wird also daran gearbeitet. Das ist wichtig. Die Herausforderung dabei sind Auswirkungen auf die Vermarktung und den grenzüberschreitenden Handel mit den Erzeugnissen aus den geimpften Geflügelbeständen sowie Kosten- und Ressourceneinsatz. Das alles muss beachtet werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, machen wir uns nichts vor: Auch ein geimpftes Tier das gehört auch zur Wahrheit dazu kann sich infizieren. Neben Impfungen und den bereits erwähnten Aufstallanordnungen sind auch die strikte Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sowie die schnelle Meldung von Verdachtsfällen wichtige Faktoren zur Verhinderung von Ausbrüchen. Interessant und vielversprechend ist hier ein Projekt der Tierärztlichen Hochschule Hannover mit Big Dutchman. Darüber berichtete mir die Präsidentin der Tierseuchenkasse, Frau Dr. Gerdes. Ganz verkürzt und einfach dargestellt sieht das so aus: In geflügelhaltenden Betrieben werden in allen vier Ecken des Gebäudes Ventilatoren angebracht, durch die die Luft gefiltert in die Ställe kommt, was dafür sorgt, dass Bakterien, Pilze und Viren weggefiltert werden. Das ist eine wirklich vielversprechende Variante, die auch von der niedersächsischen Geflügelwirtschaft begrüßt wird, allerdings in den Betrieben bislang noch nicht so richtig angekommen ist. Klar ist: Es braucht mehr Säulen sowie viel Forschung und Entwicklung. Ich bin mir sicher: Wenn wir mittelfristig gemeinsam mit der Wissenschaft und den Geflügelhaltenden auf dem „Niedersächsischen Weg" bleiben und weiter hart an Lösungen arbeiten, werden wir Tierwohl sichern sowie Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit in dieser für Niedersachsen so wichtigen Branche erhalten. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank. - Für die Fraktion der CDU macht