landtag-niedersachsen.de ↗

Julia Willie Hamburg

GRÜNE 28.05.2026 1:41 min Tagungsabschnitte 19/34

Wie will die Kultusministerin die Zukunft der Tagesbildungsstätten sichern?

Vielen Dank. - Frau Ministerin Hamburg antwortet. Sehr geehrter Herr Fühner! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt in der Tat eine überschaubare Anzahl an Tagesbildungsstätten, die sagen, dass sie unter diesen Rahmenbedingungen nicht umwandeln werden. Da sind jetzt die Schulträger gefordert, die nötigen Schulkapazitäten vorzuhalten. Nach unserem Kenntnisstand betrifft es etwa acht Schulen oder Tagesbildungsstätten. Nageln Sie mich aber nicht auf die Zahl fest; vielleicht entscheidet sich eine noch einmal anders oder es kommt noch eine dazu. Natürlich haben wir auch im Blick, dass wir uns mit den Landesämtern der Planung und Unterstützung der Schulträger besonders annehmen müssen - weil diese andere Strukturen prüfen müssen, etwa welche Förderschulen in Betracht kommen, ob eine Gründung einer Förderschule oder die inklusive Beschulung in Betracht kommt. Insofern sind das dann andere Voraussetzungen. Ich will aber auch nicht verhehlen, dass es auch diverse Schulträger, Landkreise und kreisfreie Städte, gibt, die diese Kinder im Bereich von Förderschulen seit vielen Jahren unterrichten und umgekehrt sagen: Es ist irgendwie unfair, dass ihr euch da jetzt so stark kümmert, denn es gibt auch andere, die das schon ganz lange so machen. Insofern haben wir in Bezug auf diesen Punkt im Land ein sehr diverses Bild. Wir monitoren das selbstverständlich und sind über die Regionalen Landesämter da sehr nah dran. Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die zweite Frage für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt die Kollegin Nzume. Bitteschön!

Alle Reden von Julia Willie Hamburg Rede ansehen ↗